Meinl-Reisinger telefonierte mit iranischem Außenminister

Von: importer

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat am heutigen Donnerstag mit ihrem iranischen Amtskollegen Abbas Araqchi telefoniert. Sie habe dabei “die Dringlichkeit betont, durch ernsthafte diplomatische Bemühungen zu Stabilität in der Region zurückzukehren”, teilte Meinl-Reisinger auf X mit. “Es kann keine militärische Lösung geben. Die Möglichkeit zu einer diplomatischen Lösung gibt es.”

Meinl-Reisinger hatte das Telefonat am Dienstag nach einem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio in Washington angekündigt. Der Iran lehnt derzeit direkte Gespräche mit den USA ab. Als Begründung nennt das Regime in Teheran, dass die Supermacht wiederholt gegen die Bestimmungen der Waffenstillstandsvereinbarung vom Juni verstoßen habe.

Freiheit der Schifffahrt “unsere Priorität”

Die Außenministerin bezeichnete die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormuz als “unsere Priorität”. “Dass die Blockade desaströse Folgen für die Weltwirtschaft hat und insbesondere den globalen Süden mit einer Hungerkrise bedroht, kann auch nicht im Interesse des Iran liegen.” Auch im Atomkonflikt poche Österreich auf einen diplomatischen Weg “und eine neue Vereinbarung unter vollständiger Einbindung der IAEA”.

In Wien hatten Unterhändler des Iran und von sechs Weltmächten im Jahr 2015 eine Vereinbarung zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms erzielt. Die USA zogen sich aber im Jahr 2018 aus diesem Abkommen zurück, woraufhin der Iran die Urananreicherung wieder aufnahm. Der Status des iranischen Atomprogramms ist nach massiven US-Militärschlägen zu Jahresbeginn unbekannt.