Von: APA/AFP/dpa
In Paris hat eine internationale Konferenz mit Vertretern von rund 50 Staaten zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormuz begonnen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing am Freitagnachmittag neben dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz den britischen Regierungschef Keir Starmer und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni. Die übrigen Teilnehmer, unter ihnen etwa 30 Staats- und Regierungschefs, wurden per Video zu den Beratungen hinzugeschaltet.
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), der gerade Indien besucht, nimmt nicht an der Konferenz teil, hieß es im Vorfeld. Deutschland könnte sich an einer Mission zum Schutz der für den weltweiten Öl- und Gashandel wichtigen Straße von Hormuz mit Minenräumung oder Seefernaufklärung beteiligen, hatte es vor dem Pariser Treffen in Regierungskreisen in Berlin geheißen. Der deutsche Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack warnte allerdings vor einer Überlastung der deutschen Seestreitkräfte. “Wir haben die kleinste Marine aller Zeiten, aber eine Masse an Aufgaben”, sagte Kaack im Vorfeld der Pariser Beratungen der “Wirtschaftswoche”.
Der deutsche Linken-Chef Jan van Aken forderte am Freitag einen Vorrang für diplomatische Initiativen. “Es wäre Wahnsinn, die Bundeswehr jetzt in einen heißen Krieg zu schicken”, sagte van Aken. Voraussetzung für den geplanten Einsatz zur Absicherung der Straße von Hormuz soll allerdings ausdrücklich ein Waffenstillstand im Iran-Krieg sein. Nach französischen Angaben müssen sich vor einem solchen Einsatz sowohl der Iran als auch die USA zuvor verpflichten, keine Schiffe in der Meerenge mehr anzugreifen beziehungsweise zu blockieren.
Merz pocht auf Mandat
Merz nannte als Vorbedingungen für eine solche Hormuz-Mission zudem ein internationales Mandat “vorzugsweise der Vereinten Nationen” sowie unter anderem die Zustimmung des deutschen Bundestages. Macron, Starmer, Merz und Meloni wollen um 16.00 Uhr eine gemeinsame Erklärung abgeben.
Die USA seien ausdrücklich nicht zu der Konferenz eingeladen, würden aber über die Ergebnisse informiert, hieß es aus dem französischen Präsidialamt. Ein Gespräch der in Paris anwesenden Teilnehmer mit US-Präsident Donald Trump nach dem Treffen sei nicht ausgeschlossen. Merz hatte am Donnerstag erklärt, dass es “gute Argumente” für eine Beteiligung der USA an der Mission gebe.
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