Von: APA/dpa/Reuters
In Paris hat eine internationale Konferenz mit Vertretern von rund 50 Staaten zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormuz begonnen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing am Freitagnachmittag neben dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz den britischen Regierungschef Keir Starmer und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni. Die übrigen Teilnehmer, unter ihnen etwa 30 Staats- und Regierungschefs, wurden per Video zu den Beratungen hinzugeschaltet.
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), der gerade Indien besucht, nimmt nicht an der Konferenz teil, hieß es im Vorfeld. Merz bekräftigte, dass Deutschland zu einer Beteiligung an einem militärischen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormuz bereit sei. Konkret nannte er etwa die Minenräumung und die Seeaufklärung. “Das können wir”, betonte der deutsche Kanzler. Bedingung für einen Einsatz sei aber zunächst ein Ende des Kriegs. Zudem brauche es eine sichere Rechtsgrundlage, etwa eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats. Auch sei ein Beschluss der deutschen Bundesregierung und des Bundestags erforderlich.
USA nicht eingeladen, Selenskyj dabei
Die USA seien ausdrücklich nicht zu der Konferenz eingeladen, würden aber über die Ergebnisse informiert, hieß es aus dem französischen Präsidialamt. Ein Gespräch der in Paris anwesenden Teilnehmer mit US-Präsident Donald Trump nach dem Treffen sei nicht ausgeschlossen. Merz hatte am Donnerstag erklärt, dass es “gute Argumente” für eine Beteiligung der USA an der Mission gebe.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt an der Konferenz teil. Selenskyj warnte in einer Ansprache erneut davor, dass der Krieg der USA und Israels gegen den Iran die Lieferung von Luftabwehrwaffen an die Ukraine gefährde.
Die Beratungen der insgesamt 49 Länder sollen kommende Woche in London fortgesetzt werden.
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