Bozen/Rom – Regierungskrisen in Italien sind nichts Neues – und bringen immer wieder Überraschungen hervor. Innenminister Matteo Savlini, der selbst die Krise heraufbeschworen hat, könnte sich gehörig verkalkuliert haben.
Der parteilose Premier Giuseppe Conte hat am Dienstag seinen Rücktritt verkündet. Dabei kritisierte er wiederholt den Lega-Chef, dem er “schwere Mängel an institutioneller Kultur” vorwarf. Salvini habe lediglich “seine eigenen Interessen und die seiner Partei” verfolgt, erklärte Conte.
In der Tat: Salvini wollte seine wachsenden Umfragewerte einlösen, um die ganze Macht zu erhalten. Das Manöver war allerdings relativ durchschaubar: Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio erklärte auf Facebook, es sei der Tag gekommen, an dem die für ihre Fehler gerade stehen müsse, seil sie beschlossen habe, alles einstürzen zu lassen, und eine Krise mitten im August am Strand eröffnet habe.
Doch nicht nur deshalb könnte Salvini bei seinem Machtpoker scheitern. Womit er gerechnet hat, sind rasche Neuwahlen. Doch sämtliche Parteien außer der Lega haben überhaupt kein Interesse daran, weil sie vermutlich Stimmen verlieren würden – allen voran die Fünf-Sterne-Bewegung.
Außerdem soll Italien im Herbst Brüssel ein Haushaltsgesetz vorlegen, das im Dezember verabschiedet werden muss, weshalb es sehr wahrscheinlich ist, dass vorerst eine Übergangsregierung das Ruder übernimmt.
Dass das Gezerre um die Macht in Italien für ganz Europa so gefährlich ist, liegt daran, dass Italien in der EU eine der größten Volkswirtschaften ist. Europa kann nicht ohne Italien weiter als Bündnis existieren. Deshalb ist eine proeuropäische Regierung wichtig, die sich auch an die eingegangenen Vereinbarungen mit der EU hält – allen voran die Sparvorgaben.
Von: mk
