Sicherheitskonferenz mit Blick in den Kanton Graubünden

Von: Matthias Knapp

Bozen – 53 Kilometer gemeinsame Grenze, ähnliche geografische Gegebenheiten und ein mehrsprachiger Kontext: Südtirol und den Kanton Graubünden verbindet einiges. Im Rahmen der Sicherheitskonferenz, die am 23. Oktober im Palais Widmann stattfand, wurde die Polizeistruktur der beiden Länder intensiv unter die Lupe genommen. Bei ihren Bemühungen um die Stärkung und den Ausbau der Ortspolizei setzt Sicherheits-Landesrätin Ulli Mair unter anderem auf Erfahrungswerte und den Austausch mit anderen Regionen.

Zu Beginn der Veranstaltung im Innenhof des Landhauses 1 sprach Rosmarie Pamer in ihrer Funktion als Landeshauptmannstellvertreterin Grußworte: “Die Umfragen zeigen, dass sich die Bevölkerung mit dem Thema Sicherheit beschäftigt. Deshalb muss es eine gemeinsame Anstrengung sein, das gute Sicherheitsniveau, das Südtirol hat, zu erhalten und auszubauen.” Der Blick über die Grenzen sei sinnvoll und wichtig.

„Südtirol und Graubünden sind Nachbarregionen. Wir haben ähnliche geografische Voraussetzungen und stehen vor vergleichbaren Herausforderungen. Deshalb ist es wichtig, über die eigenen Grenzen hinauszuschauen und von den Erfahrungen anderer zu lernen”, betonte Landesrätin Ulli Mair anlässlich der dritten Südtiroler Sicherheitskonferenz. Um die Graubündner Polizeistruktur vorzustellen, sind  Regierungsrat Peter Peyer und Kommandant Oberst Walter Schlegel angereist und boten den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Konferenz Einblicke in die Organisation der öffentlichen Sicherheit des Kantons.

Regierungsrat Peyer sprach die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede zwischen den beiden Ländern an. “Die Dreisprachigkeit unseres Kantons stellt auch für uns eine Herausforderung dar. Andererseits besteht ein erheblicher Unterschied, denn unser Kanton hat viel weitreichendere Kompetenzen und Aufgaben im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Strafverfolgung”, sprach Schlegel die Kantonspolizei an. Der Bund trage vor allem die Zuständigkeit für die äußere Sicherheit. Im Detail ging dann Kommandant Schlegel auf die weitreichenden verkehrs-, kriminal- und sicherheitspolizeilichen Zuständigkeiten der Kantonspolizei ein. Derzeit stehen in Graubünden etwa 500 Polizistinnen und Polizisten im Dienst.

“In Südtirol liegt die primäre Zuständigkeit für die öffentliche Sicherheit, gemäß Verfassung, beim Staat. Die staatlichen Sicherheitskräfte tragen die Hauptverantwortung für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Zunehmend tun sich die staatlichen Polizeieinheiten allerdings schwer, lokales Personal zu finden. Dementsprechend schwierig umzusetzen ist unter anderem auch die gesetzlich garantierte Zweisprachigkeit”, erinnerte Landesrätin Mair an die Situation in Südtirol. Es gehe somit besonders darum, die Handlungsmöglichkeiten im eigenen Zuständigkeitsbereich bestmöglich auszuschöpfen. “Deshalb möchten wir die Ortspolizei stärken und ihre Rolle als wichtige Ergänzung zu den staatlichen Sicherheitskräften weiterentwickeln”, betonte Mair.

Von Graubünden könne sich das Land Südtirol einiges abschauen: “Besonders sollten wir ein ähnliches Bewusstsein für unsere Polizeikräfte entwickeln und gemeinsam im Bereich der öffentlichen Sicherheit anpacken. Jeder an seiner Stelle: Die Gemeinden, die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, die Ortspolizei und die Bürgerinnen und Bürger”, fasste Mair zusammen. „Durch eine bessere Ausbildung, durch demnächst bessere Verträge, durch ein landesweites Bewusstsein für die Wichtigkeit der Ortspolizei wird es uns gelingen, aus dem, was uns zur Verfügung steht, etwas sehr Sinnvolles für unser Land und unsere Leute zu machen.“