Bozen – “Wir als Südtiroler Volkspartei gratulieren Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin. Nachdem in Vergangenheit immer Männer dieses hohe Amt bekleidet haben, ist es ein positives Signal, dass nun eine Frau an der Spitze der Kommission steht”, gratuliert SVP-Obmann Philipp Achammer.
“Von der Leyen hat heute eine sehr kämpferische Rede vor den Abgeordneten des EU-Parlaments gehalten: Einerseits betonte sie in einem leidenschaftlichen Plädoyer für Europa, dass es mehr denn je darum ginge, die Stimme gegen antieuropäische Kräfte zu erheben. Andererseits ging sie auf viele wichtige Themen der nächsten Zukunft ein, beispielsweise was die Klimapolitik, die Bedeutung offener EU-Innengrenzen im Schengenraum oder die Demokratisierung der Europäischen Union angeht. Bei letzterem Punkt hat Frau von der Leyen angekündigt, einen Europäischen Aktionsplan für Demokratie erarbeiten zu wollen.”
Zudem wolle sie sich dafür einsetzen, dass bei der Europawahl 2024 grenzüberschreitende Listen zugelassen werden – dies sei aus Südtiroler Sicht von größter Wichtigkeit. So würde dies nämlich bedeuten, dass Südtirols Kandidaten in Zukunft gemeinsam mit Kandidaten benachbarter Staaten, etwa der Schwesterparteien der Südtiroler Volkspartei, eine gemeinsame Kandidatenliste bilden könnten. “Die Südtiroler Volkspartei macht sich schon seit vielen Jahren für diese Möglichkeit stark, die vor allem Minderheiten zu Gute kommen würde.”
Auch andere Punkte in der Rede von Ursula von der Leyen seien laut Herbert Dorfmann, SVP-Vertreter im Europäischen Parlament und Mitglied der EVP-Fraktion, überzeugend gewesen: “Ich bin zwar mit der Art und Weise, wie Ursula von der Leyen nominiert worden ist, überhaupt nicht einverstanden. Wenn man sich aber rein auf die Sachpunkte konzentriert, die sie angehen möchte, beispielsweise was die grenzübergreifenden Listen, den Einsatz für eine neue Klimapolitik oder die neuen Ansätze in der Migrationspolitik betrifft, so war es zum Wohle Europas und somit auch Südtirols das Beste, sie mit meiner Stimme zu unterstützen.”
Wichtig sei auch, dass das bei der jüngsten EU-Wahl so kläglich gescheiterte Spitzenkandidatenmodell institutionalisiert wird: “Auch dies hat die neue EU-Kommissionspräsidentin angekündigt und stellte für mich eine der Grundvoraussetzungen für meine Entscheidung dar.” Die Südtiroler Volkspartei wünscht Ursula von der Leyen alles Gute für die Herausforderungen, welche ihre neue Aufgabe mit sich bringen.
Südtirols Europaabgeordneter Herbert Dorfmann hat am Dienstag in Straßburg für Ursula von der Leyen gestimmt.
Von: mk
