Trump und Vance haben Iran-Abkommen digital unterschrieben

Von: APA/dpa

Vor der offiziellen Unterzeichnung eines Rahmenabkommens am Freitag haben US-Präsident Donald Trump und Vizepräsident JD Vance US-Regierungskreisen zufolge das entsprechende Dokument bereits am Montag digital unterzeichnet. Das sagte ein hochrangiger US-Regierungsbeamter. Von iranischer Seite habe der Parlamentspräsident und Chefunterhändler Mohammed Baqer Qalibaf unterschrieben. Aus Teheran gab es keine Bestätigung dafür. In den USA sind digitale Unterschriften verbindlich.

Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran am Sonntag auf das Abkommen verständigt, über dessen Inhalt noch nicht viel bekannt ist. Viele Stimmen bewerteten den Deal als Zwischenschritt in einem diplomatischen Prozess mit noch vielen Hürden. Details des Abkommens sollten binnen 24 bis 48 Stunden veröffentlicht werden, sagte ein anderer US-Regierungsbeamter. “Echte technische Gespräche” sollten dann später in der Woche folgen. Dabei solle US-Vizepräsident Vance für die Vereinigten Staaten die Verhandlungen führen.

In den USA sind digitale Unterschriften unter Verträge in der Regel ebenso rechtsverbindlich wie handschriftliche Signaturen. Die USA, der Vermittler Pakistan und der Iran hatten die Einigung auf die Rahmenvereinbarung am Sonntag verkündet. Nach pakistanischen Angaben soll am Freitag in Genf eine Unterzeichnungszeremonie mit Vertretern der Konfliktparteien stattfinden.

USA stellen Iran Milliardenhilfen in Aussicht

Die USA stellten Teheran im Rahmen des geplanten Abkommens US-Regierungskreisen zufolge Zugang zu einem Wiederaufbaufonds im Umfang von 300 Milliarden Dollar in Aussicht. Voraussetzung sei jedoch, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen erfülle, sagte ein hochrangiger Regierungsbeamter.

Zugleich betonte er, dass es nicht darum gehe, den Iran für seine Teilnahme an den Verhandlungen zu belohnen. Teheran müsse zunächst beweisen, dass es dauerhaft auf den Erwerb von Atomwaffen verzichte und keine Aktivitäten verfolge, die eine Wiedereinführung von Sanktionen auslösen könnten. Außerdem dürften freigegebene Mittel nicht zur Unterstützung von Terrorismus oder zur Destabilisierung der Region verwendet werden. US-Vizepräsident Vance sagte dem US-Sender CBS, dass der Fonds von den Golfstaaten mitfinanziert werden solle.