Unterhaltsvorschuss bis Tierseuchen

Von: luk

Bozen – In der aktuellen Fragestunde der Plenarsitzung des Südtiroler Landtags standen am Mittwoch eine Vielzahl gesellschaftlicher und verwaltungstechnischer Themen im Mittelpunkt – von juristischer Terminologie über Probleme im Gesundheitswesen bis hin zur Vorsorge bei Tierseuchen.

Die Landesregierung informierte u. a. über den aktuellen Stand der Paritätischen Terminologiekommission (TerKom), die inzwischen über 7500 Fachbegriffe in der Eurac-Datenbank „Bistro“ veröffentlicht hat. Derzeit arbeitet die Kommission an Begriffen im Bereich Vergaberecht.

Zur überraschenden Liquidierung des Wasserstoffunternehmens GKN Hydrogen in Pfalzen erklärte das zuständige Ressort, dass keine Fördergelder des Landes geflossen seien. Das Firmenareal sei in Privatbesitz und daher nicht frei verfügbar.

Im Bereich Landschaftsschutz kritisierte eine Landtagsabgeordnete die lange Dauer bei Genehmigungsverfahren und fehlendes Personal. Der zuständige Landesrat räumte sechs unbesetzte Vollzeitstellen ein, wies aber darauf hin, dass Personaleinstellungen zentral geregelt seien.

Bei der Vormerkzentrale der Sanität erklärte Landesrat Hubert Messner, dass die durchschnittliche Wartezeit zuletzt auf über eine Minute angestiegen sei – auch durch Krankheitsausfälle. Eine neue Software mit KI-Unterstützung soll Verbesserungen bringen.

Zur versprochenen Erhöhung des Unterhaltsvorschusses erklärte die Landesregierung, dass die gesetzliche Grundlage und entsprechende Haushaltsmittel noch fehlen. Eine rückwirkende Auszahlung sei rechtlich nicht möglich.

Das Thema Autismus wurde ebenfalls behandelt. Derzeit befinden sich 758 Kinder und 276 Erwachsene in Behandlung. Eine detaillierte Aufschlüsselung nach Jahrgängen und Altersgruppen wurde in Aussicht gestellt. Laut Schulamt wurden über 1.000 Diagnosen registriert – mit steigender Tendenz.

Schließlich wurde auch auf die Ausbreitung von Tierkrankheiten wie Maul- und Klauenseuche, Blauzungenkrankheit und Rauschbrand hingewiesen. Südtirol beobachte die Situation aufmerksam, hieß es. Importe würden streng kontrolliert, Impfungen gegen die Blauzungenkrankheit seien Pflicht.

Die Sitzung wird am Nachmittag fortgesetzt.