Xi Jinping lädt Trump zu nächstem Treffen nach China ein

Von: importer

Chinas Staatschef Xi Jinping hat US-Präsident Donald Trump und dessen Frau Melania Trump zu einem nächsten Treffen nach China eingeladen. In diesem Jahr gebe es noch zwei Möglichkeiten für ein Treffen, sagte Xi während einer Teezeremonie im Weißen Haus in Washington. Eine sei der Wirtschaftsgipfel der APEC-Staaten in China, die andere der G20-Gipfel in den USA. “Wir laden den Präsidenten und seine Frau ein, China zu besuchen”, sagte Xi.

Trump bedankte sich und sagte: “Das werden wir. Und wir werden viel miteinander sprechen.” Es blieb offen, auf welchen der von Xi genannten Gipfel sich der US-Präsident bezog – oder ob er womöglich beide meinte.

Xi war zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Washington gereist. Laut chinesischen Angaben ging es unter anderem um globale Konflikte wie die Lage im Nahen Osten und den Ukraine-Krieg. Auch der Handelsstreit der beiden größten Volkswirtschaften der Welt dürfte auf der Agenda gestanden haben. Trump hatte Xi Mitte Mai in Peking besucht. Xi will noch am Freitag zurückreisen.

Gipfel in Shenzhen

China richtet den Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in der südchinesischen Tech-Metropole Shenzhen aus. Die USA veranstalten als diesjähriges Vorsitzland im Dezember den G20-Gipfel in Miami im US-Staat Florida. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs aus den APEC-Ländern ist für Mitte November angesetzt. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin hatte sich angekündigt. Im Vorfeld gab es deshalb Spekulationen über ein mögliches Dreiertreffen zwischen Xi, Trump und Putin. Bestätigt wurde dies bisher noch nicht.

Schon im vergangenen Jahr hatte Trump den APEC-Gipfel in Südkorea für ein Treffen mit Xi genutzt. Allerdings sprachen beide nicht im Gipfelort Gyeongju, sondern in der nahegelegenen Großstadt Busan. Dort einigten sich beide Seiten unter anderem auf einen Burgfrieden im laufenden Handelsstreit, weshalb in Bezug darauf immer wieder von der sogenannten Busan-Vereinbarung die Rede ist.

US-Botschafter: Washingtons Haltung zu Taiwan bleibt unverändert

Angesichts von Sorgen über Washingtons Unterstützung für das von China bedrohte Taiwan bekräftigte der US-Botschafter in China die Haltung seines Landes in der Sache. “Es gibt keine Änderung in der Taiwan-Politik”, sagte David Perdue dem US-Fernsehsender CNBC in Washington. China habe versucht, in dieser Hinsicht Veränderungen zu erzwingen. “Wir ändern weder unsere Formulierungen noch unsere Haltung in dieser Frage”, betonte Perdue.

Zuvor hatte es immer wieder Mutmaßungen gegeben, die USA könnten auf Druck Chinas ihre Unterstützung für Taiwan lockern. Der Umgang mit Taiwan ist seit jeher ein Streitpunkt in den Beziehungen zwischen Washington und Peking. Die chinesische Regierung sieht in der Frage eine “rote Linie”, die nicht überschritten werden dürfe. China zählt die unabhängig und demokratisch regierte Insel zu seinem Staatsgebiet und drohte mehrfach, diese auch mit Hilfe des Militärs an sich zu binden, sollte dies nicht auf friedlichem Wege gelingen.

USA sind Taiwans wichtigster Verbündeter

Die USA unterhalten keine offiziellen diplomatischen Beziehungen mit der Republik China, so Taiwans offizieller Name, sondern mit der Volksrepublik China. Dennoch sind die Vereinigten Staaten wichtigster Verbündeter Taiwans und beliefern das Land zum Ärger Pekings immer wieder mit Waffen. Die Entscheidung über eine weitere Lieferung im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar steht derzeit noch aus.

Bei seinem Staatsbesuch in den USA mahnte Xi die USA, an ihrer “richtigen Haltung gegen die ‘Unabhängigkeit Taiwans’ festzuhalten” und “die Taiwan-Frage umsichtig zu behandeln”. Perdue betonte bei CNBC: “Wir unterstützen keine Unabhängigkeit.”