Von: importer
In Deutschland hat sich ein Häftling mit einem Universalschlüssel, der im Internet für wenige Euro zu kaufen ist, seiner Fußfessel entledigen können. Der nordrhein-westfälische Justizminister Benjamin Limbach informierte den Rechtsausschuss des Landtags nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa vertraulich darüber, dass die Fesseln kein individuelles Schloss hatten. Ein 34-Jähriger hatte sich so im Oktober während eines Arztbesuchs befreien und flüchten können.
Das Phänomen wurde erstmals im Februar publik, als ein Bayern Festgenommener seine Handschellen öffnete. Damals kam heraus, dass die Polizei in NRW das gleiche Handschellen-Modell verwendet.
Den nordrhein-westfälischen Häftling hatten Mitte Oktober zwei Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Essen zu einem Termin in einer Arztpraxis in der Innenstadt begleitet. Im Stiegenhaus überwältigten zwei maskierte Männer die beiden Justizbeamten, danach flüchteten alle drei. Der 34-Jährige war mehrfach vorbestraft.
Fußfesseln des Häftlings wurden geöffnet
Bereits im April wurde in einer Antwort der schwarz-grünen Landesregierung auf eine FDP-Anfrage im Landtag publik, dass die Justiz zwar nicht die Handschellen mit Universalschloss, wohl aber “ein vergleichbares Fesselsystem als Fußfessel” nutzt. Solche Fußfesseln hatte der Untersuchungshäftling an, als er befreit wurde.
Ob die Helfer des Häftlings sich den Schlüssel dafür zum Beispiel im Internet selbst besorgten oder ihnen ein Gefängnis-Bediensteter half, wird noch ermittelt. Bei einem Beamten der JVA Essen, der wegen Korruptionsverdacht verhaftet wurde, wurden laut Ministerium zumindest zu Hause keine nachgemachten Schlüssel gefunden.
Eine Sprecherin des Justizministeriums sagte der dpa auf die Frage, welche Konsequenzen gezogen würden, der Vorfall vom 14. Oktober habe Anlass gegeben, die Abläufe und Vorkehrungen bei Gefangenenausführungen insgesamt zu überprüfen. “Dabei wird auch die Frage der Fesselung einbezogen.”
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