Von: luk
Bozen – Mit heutigen Datum hat der Südtiroler Sanitätsbetrieb die rechtlichen und inhaltlichen Beziehungen zur SAIM auf eine vollkommen neue Grundlage gestellt. Damit ist das, was letzten Dezember als strategische Entscheidung bekannt gegeben worden ist, in verbindliche Formen gegossen.
Für Generaldirektor Thomas Schael ist dies ein Moment der Genugtuung: „Wir können jetzt mit einem neuen Gesellschaftsstatut, mit einem neuen Dienstleistungsvertrag, mit einem klaren Leistungsverzeichnis und dem genehmigten Finanzplan konkret an die Umsetzung des landesweiten Informationssystems gehen.“
Herzstück des heute von der Generaldirektion gefassten rund 200 Seiten starken Beschlusses ist der sog. „Dienstleistungsvertrag“, mit dem der Südtiroler Sanitätsbetrieb die PPP-Gesellschaft SAIM beauftragt, das integrierte Gesundheitssystem des Sanitätsbetriebes (SISI) gemäß EDV-Masterplan zu realisieren.
Der neue Auftrag war notwendig geworden, um den großen technologischen Entwicklungen im Bereich der digitalen Gesundheitsversorgung Rechnung zu tragen wie auch normative Neuerungen zu berücksichtigen. Wie in Artikel 3 festgehalten, betrifft der neue Dienstleistungsvertrag „die Lieferung, die Entwicklung und die Implementierung des Programms und der Anwendungen für das integrierte Gesundheitsinformationssystem (IGIS) sowie dessen Wartung und Instandsetzung bis zum Vertragsablauf.“ Insbesondere ist damit die Lieferung und Entwicklung des Krankenhaus-Informationssystems, des Territorialen Informationssystems, des Informationsdienstes der Ärzte für Allgemeinmedizin und die Plattformen zur Unterstützung vertikaler Dienste („Infostruktur“) gemeint.
Die „Natur“ des ursprünglichen Auftrages der Entwicklung der „Krankenhaus-Patientenakte“ wird beibehalten; dieser wird allerdings im Lichte der neuen normativen Vorgaben, insbesondere jener der „Elektronische Patientenakte“ („Dossier sanitario“) und der „Elektronischen Gesundheitsakte“ („Fascicolo sanitario elettronico“) weiterentwickelt. „Unser Ziel ist es“, so Generaldirektor Thomas Schael, „zusammen mit der Abteilung Gesundheit des Landes Südtirol ein landesweites Informationssystem zu schaffen, das die verschiedenen Berufsgruppen unseres Betriebes, aber auch die externen Dienstleister, in der Behandlung und der Betreuung der Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützt und das die Voraussetzung ist, auch künftig eine hochwertige und finanzierbare Gesundheitsversorgung anzubieten.“ Das neue System muss demnach, ganz im Sinne der Vorgaben des neuen Landesgesundheitsplanes, die ganzheitliche Betreuung der Chronisch-Kranken ermöglichen und die Vernetzung des Territoriums wie auch die Gesundheitsversorgung vor Ort stärken.
Der neue Dienstleistungsvertrag sieht eine Vertragsdauer von sechs Jahren vor, endet also 2022, wobei ausdrücklich betont wird, dass der Vertrag der Mischgesellschaft mit demselben privaten Partner nicht verlängert werden darf, ohne dass ein Wettbewerb ausgeschrieben wird. Das neue Statut der SAIM (ebenfalls mit heutigen Tag beschlossen und notariell beglaubigt) sieht demnach auch die Möglichkeit der Verkürzung der Vertragsdauer (bisher 30 Jahre) vor.
Der Dienstleistungsvertrag legt weiters klare Rollen und Aufgaben für die beteiligten Partner, dem Sanitätsbetrieb, den privaten Leistungserbringern Insiel Mercato und Datef und der PPP-Mischgesellschaft SAIM fest, darüber hinaus definiert er die ökonomischen Bedingungen und Vorgaben für die Auflösung des Vertrages und liefert Angaben zu Personalressourcen und dem Umgang mit Geistigem Eigentum und der Möglichkeit der Weiternutzung der entwickelten Produkte. Ergänzt wird der Beschluss durch das sog. „Ergänzende Leistungsverzeichnis (ELV)“, dem Finanzplan der SAIM sowie zusätzliche zentrale Unterlagen.
Für Generaldirektor Thomas Schael ist mit heutigen Datum (27.12.2016) die Grundlage geschaffen worden, um die Umsetzung des neuen Informationssystems konkret in die Wege zu leiten. Für 2017 haben wir Neuerungen geplant, die der Bürger direkt spüren wird: „Wir werden mit der SAIM die Online-Vormerkungen für radiologische Leistungen ermöglichen, es wird die Möglichkeit der Online-Bezahlung der Befunde geben, die Befunde der Laboratorien und der Radiologien des Landes werden via Internet abrufbar sein, und wir wollen das Pilotprojekt im Bereich der Telemedizin, das Telemonitoring von Diabetespatienten, umsetzen.“
Thomas Schael hebt zudem hervor, dass die SAIM bereits 2016 Maßnahmen und Aktivitäten im Gegenwert von rund 1,050 Mio. € auf den Weg gebracht hat; so wurden beispielsweise neue Funktionalitäten wie das digitale Verschreibungsmodul PSA, Arbeiten am landesweiten Verzeichnissystem („repository“) und dem „SAP“ (sistema accoglienza provinciale) durchgeführt.
Das neue Statut der SAIM wurde von den Gesellschaftern am Nachmittag im Beisein eines Notars unterzeichnet.
