Regierung steht auf der Kippe

Krise zwischen M5S und Lega droht zu eskalieren

Samstag, 20. April 2019 | 12:20 Uhr

Rom – Die Spannung in der gelb-grünen italienischen Regierung ist nach den Ermittlungen gegen den ranghohen Lega-Unterstaatssekretär Armando Siri wegen Korruption sowie dem umstrittenen “Salva Roma”-Dekret von Roms M5S-Bürgermeisterin Virginia Raggi auf einem neuen, bedrohlichen Hoch. Unterdessen eröffnete sich im Zusammenhang mit der fragwürdigen Einstellung des Sohnes von Unternehmer Paolo Arata durch Lega-Staatssekretär Giancarlo Giorgetti eine neue Front.

Die Fälle Siri und Arata: “Wusste Salvini davon?”

Gegen den Lega-Unterstaatssekretär für Verkehr und “Vater der Flat Tax”, Armando Siri, wird wegen Korruption in Höhe von 30.000 Euro ermittelt. Die Untersuchung, welche Medienberichten zufolge in Palermo begann und schließlich in Rom landete, erzählt von einem komplexen Geschäftsnetzwerk, das einerseits zu Vertretern verschiedener Mafiafamilien von Trapani und andererseits zur regional-sizilianischen sowie schließlich nationalen Politik führt.

Laut Staatsanwaltschaft soll Siri aktiv eine Reihe von Gesetzesänderungen zu individuellen Gunsten des Unternehmers Paolo Arata in die Wege geleitet haben. Der korruptionsallegrische Regierungspartner Movimento Cinque Stelle (M5S) rief den parteiunabhängigen Premierminister Conte unvermittelt zu personellen Konsequenzen auf. Dieser wolle laut eigenen Angaben seine “Bewertung” des Falles bald abschließen und in den nächsten Tagen eine Entscheidung treffen.

Darüber hinaus brachte der Corriere della Sera am Freitag ein weiteres verdächtiges Detail ans Tageslicht, welches zusätzliches Öl ins Feuer goß. Ein anderer Lega-Staatssekretär, Giancarlo Giorgetti, habe Federico Arata, dem Sohn des angeklagten Unternehmers, eine Anstellung im Palazzo Chigi verschafft. “Wenn das, was vom Corriere berichtet wurde, wahr sein sollte, würden wir es mit einem echten Fall zu tun haben”, so die Fünf-Sterne-Bewegung in einer Presseaussendung, in der Lega-Innenminister Salvini offen und deutlich zu Erklärung aufgefordert wird. “Die politisch relevante Frage, die wir uns stellen, ist, ob Salvini sich all dessen bewusst war”, fährt die M5S in der Aussendung fort.

Der M5S-Vizepremier Di Maio hingegen drängte in einem Interview mit der Repubblica: “Es wäre angebracht, dass die Lega Federico Arata für eine Weile auf die Bank setzt. In den nächsten Stunden werde ich Salvini und Giorgetti um Klärung auf politischer Ebene bitten.”

Lega: “Bürgermeisterin Raggi ist unfähig”

Von Seiten der Lega wird hingegen immer stärkere Kritik am so genannten “Salva Roma”-Dekret laut, welches die außer Kontrolle geratene Schuldenlast der italienischen Haupstadt bewältigen soll. Laut Lega habe die M5S-Bürgermeisterin Raggi in den letzten drei Jahren keine wirkliche Perspektive auf die Entwicklung der Stadt geboten, vielmehr habe sich alles verschlimmert. “Raggi kann nicht verwalten”, so der Vorwurd des Vorsitzenden der Lega in Campidoglio, Maurizio Politi. Für die umstrittene Gesetzesnorm, die vom Ministerrat am kommenden Dienstag erlassen werden soll, kündigen Teile der Lega an, nicht zustimmen zu wollen.

M5S-Lega-Koalitionsregierung steht auf der Kippe

Die Fünf-Sterne-Bewegung wirft der Lega seit geraumer Zeit offen vor, die Regierung stürzen zu wollen. Salvini, der von vielen bereits als nächster Ministerpräsident gehandelt wird, streitet solche Pläne bislang ab.

Laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos befinden sich Salvini und seine Lega auf einem Rekordhoch von 37 Prozent der Wählerstimmen. Das sind mehr als doppelt so viele, wie bei den Parlamentswahlen vor einem Jahr.

Premierminister Conte intervenierte in einem Interview mit Corriere und schickte eine mahnende Botschaft an Salvini: “Er hat ein Leben als Premierminister vor sich, wenn und sobald die Bedingungen dafür geschaffen sind. (Aber) nicht in dieser Legislaturperiode.”

 

 

Von: mho

Kommentare

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55 Kommentare auf "Krise zwischen M5S und Lega droht zu eskalieren"


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hundeseele
hundeseele
Tratscher
1 Monat 5 Tage

…man will mit aller Macht die zwei Parteien mit solchen Fake News auseinandertreiben.
Es stinkt der gesamten Opposition,das diese Regierung so einen guten Job auch für die Bürger macht und immer beliebter wird.

genau
genau
Universalgelehrter
1 Monat 5 Tage

Und welche großartigen Erungenschaften hat diese Regierung denn bis jetzt vollbracht?

Neumi
Neumi
Kinig
1 Monat 4 Tage

wer gegen Fakenews vorgehen will, sollte sie nicht selbst noch verbreiten.

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage
sag mir bitte eine aktion dieser regierung, welche in deinen augen einem guten job entsprechen würde….di maio und salvini sind ideoligisch gesehen wie feuer und wasser, ich habe den eindruck, dass einmal der eine und dann wiederum der andere nachgibt, wobei sie jeweils beide bauchweh haben, und so krabbeln sie weiter wie zwei schnecken und hinterlassen jede menge schleim hinter sich, welchen das volk auflecken kann, das einzige was die beiden noch zusammenhält ist der klebstoff an ihren sesseln und es wird nicht lange dauern bis das maß voll ist, denn so wie sie sich in den letzten tagen gegenseitig… Weiterlesen »
Blitz
Blitz
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage

Genau so isches;..
dei oltn Aasgeier !

Rechner
Rechner
Superredner
1 Monat 4 Tage
Ja überall Verschwörungen, alle wollen die gute Lega zu Fall bringen. Also was ihr hier im Forum verbreitet, ist häufig Fake. Falsche Zahlen, schlechtes Gedächtnis und und und. Dass gegen Arata ermittelt wird ist Fakt nicht Fake aber vielleicht kennst du den Unterschied nicht. Dass die Lega leicht anfällig ist für öffentliche Gelder ist auch Fakt. Sie wurde vor wenigen Monaten letztinstanzlich verurteilt 50 Millionen gestohlen zu haben. Auch Fakt und nicht Fake. Noch was zu dem immer beliebter werden, wer weiß noch wieviel Prozent die PD bei den letzten EU Wahlen bekommen hat? Ich sag nur es waren weit… Weiterlesen »
Dagobert
Dagobert
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage

Hä ???
Was für einen guten Job?

Zugspitze947
Zugspitze947
Tratscher
1 Monat 4 Tage

hundeseele ohne Hirn ? Wo bitte macht diese Chaosregierung gute Arbeit ? Wirtschaft am Boden-Arbeitslose auch auf Höchststand- Schulden steigen jede Sekunde um 1.380 € na wo bitte ausser bei der Hetze gegen Flüchtlinge ist diese gute Arbeit ? 🙁

Zugspitze947
Zugspitze947
Tratscher
1 Monat 4 Tage

falschauer wieder genau meine Meinung danke 🙂

enkedu
enkedu
Kinig
1 Monat 4 Tage

@genau Die Migrantenüberflutung gestoppt.

Der Rest ist nicht wichtig.

ivo815
ivo815
Kinig
1 Monat 4 Tage

@enkedu du leidest unter Wahrnehmungsstörungen. Salvini hat bis Dato nix, niente, nada, rien, nothing getan. Außer einer großen Klappe… Bald ist der am Ende

typisch
typisch
Kinig
1 Monat 4 Tage

@falschauer
Einen daumen hoch für den unparteiischen und die ganzen rosa brillen

iuhui
iuhui
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage

@genau
ja genau, würde ich auch gerne wissen!

iuhui
iuhui
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage

@enkedu
der Rest ist nicht wichtig??? Dass die IVA wieder ein mal steigen muss um die Wahlversprechnisse zu zahlen ist nicht wichtig???

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage

@typisch ….einen daumen unter für diesen s..haufen der nun für drei wochen den laden geschlossen hat, wann hat es das schon einmal gegeben, dass ein parlament einfach
beschließt für drei wochen in urlaub zu gehen, das ist in so einer kritischen situation eine verarschung der bevölkerung….offensichtlich müssen die hitzköpfe di maios und salvini abkühlen, denn sonst wären sie sich an den kragen geraten…..che figuraccia, vergognatevi!!!

enkedu
enkedu
Kinig
1 Monat 4 Tage

@iuhui Das kommt von der PD. Soviel sollte man schon wissen….

enkedu
enkedu
Kinig
1 Monat 4 Tage

@ivo815 Du kannst ja schauen was dann wirklich kommt…. m5s ist fertig. und das ist gut.

Rechner
Rechner
Superredner
1 Monat 4 Tage

@enkedu weißt du warum dir vorkommt fie Migration ist gestoppt. Weil du zuviele Salvini Tv schaust.
Die Zunahme der Ausländischen Bevölkerung 2018 betrug 190.000 Bürger. Einreist mit dem Auto, Zug, Bus oder Flugzeug. Wie 90 Prozent aller Ausländer in Italien.

Huisl
Huisl
Grünschnabel
1 Monat 4 Tage

Salvini = NIX

sou ischs
sou ischs
Tratscher
1 Monat 4 Tage

@Zugspitze947 ….hetze gegen flüchtlinge😂….auch so ein realitätsverweigerer🤦‍♂️

Kompi
Kompi
Grünschnabel
1 Monat 4 Tage

Können die Linksparteien nur Fake News verbreiten und alles schlecht reden?

Selbst nichts auf die Reihe bringen, aber alles schlecht machen.
Nicht zu vergessen, dass wir das ganze Schlamassel den alten PD und Forza Regierungen zu verdanken haben.

Italien ging es schon lange nicht mehr so gut und alles was jetzt dagegen unternommen wird , kommt wie ein Bumerang zurück.

Eine solche Regierung würden sich viele EU Länder wünschen.

Dagobert
Dagobert
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage

@Kompi
Dir hat die Fastenzeit nicht gut getan.

Rechner
Rechner
Superredner
1 Monat 4 Tage

@kompi Hab ich da was versäumt.
Forza Italia war eine Linksregierug?
Du weißt schon, dass Lega und Forza ZUSAMMEN in der Regierung waren.

lupo990
lupo990
Superredner
1 Monat 4 Tage

Alles BALLE,,,,,Salvini the best 💚

EugenioDeMaria
1 Monat 4 Tage

ohnehin ein Absurdum diese Koalition…wie ein Zusammenschluss von Kirche und Bordell….
Wenn so einer wie Salvini nach Russland zum Kinderschlächter(Beslan) Putin reist, um sich dort 3 Millionen € abzuholen für den EU Wahlkampf ..dann ist das was…eine Nutte hat mehr Ehre und Vaterlandsliebe als dieser Salvini…

selwol
selwol
Grünschnabel
1 Monat 4 Tage

Ach schon wieder die bösen Russen.
Wie kannst du die Geiselnhme von Beslan Putin unterschieben?

m69
m69
Kinig
1 Monat 3 Tage

Eugenio… @

Was hältst du von Renzi?

Supergscheider
Supergscheider
Tratscher
1 Monat 3 Tage

EugenioDeMaria was hast du geraucht???8

wellen
wellen
Superredner
1 Monat 4 Tage

Guten Job für die Bürger, ja wo denn? Italien nahe an der Pleite und es werden weitere Schulden angehäuft mit populistischen Maßnahmen wie flat tax. Weil das auf Kosten unserer Kinder geht, haut man auf die Migranten drauf um alles zu vertuschrn. Plus: Lega= Korruption. Lega= mittelalterliche Familie, toxische Männer, nahe am Faschismus.

Ewa
Ewa
Superredner
1 Monat 4 Tage

Ich wette: in 1 bis 2 Jahren regiert Salvini allein und bugsiert 5 Stelle raus.
Das war von vornherein klar.😂

Popeye
Popeye
Superredner
1 Monat 4 Tage

Noch in diesem Jahr. Und dann führt er die Nuova Lire ein. Die mobben zuerst Miniszpter Tria raus, Harlekin Conte folgt, die eignen sich die INPS an, mobben den Nationalbank Präsidenten raus und greifen nach den Goldvorraeten. Die Hilfen mit einem Staatsbankrott einen Schuldenschnitt zu bekommen. So schaut’s aus.

Mars
Mars
Neuling
1 Monat 4 Tage

Hoffentlich gehört diese Regierung bald der Vergangenheit an sonst werden wir alle einen hohen Preis zahlen.

typisch
typisch
Kinig
1 Monat 4 Tage

Wer kommt dann, dein liebling renzi 2?

Anduril61
Anduril61
Grünschnabel
1 Monat 4 Tage
Den Müll und Missstände aufräumen den andere hinterlassen haben war noch nie einfach, jetzt steht diese Regierung seit kaum einem Jahr und soll ausbügeln was die linken Genossen Jahrzehntelang verbockt haben….etwas Realismus wäre hier angebracht. Alles schlecht reden ist leicht, besser machen ist die Kunst und dazu hatten die Linke viel viel Zeit, und warum haben wir heute Rechts an der Macht, weil der Wähler mit Links wohl nicht mehr happy war. In Österreich versuchen die Linken auch ständig die rechtslastige Regierung und Kurz auszubremsen wo es nur geht, die Linken sind überall einfach nur schlechte Verlierer die den Rechten… Weiterlesen »
ivo815
ivo815
Kinig
1 Monat 4 Tage

Hast du immer noch die „Spatzenpost“ aboniert? Versuche es mal mit richtigen Medien und einer Therapie gegen Wahrnehmungsstörungen, „links, links, links“!!1!

Anduril61
Anduril61
Grünschnabel
1 Monat 3 Tage

@ivo815 dein Kommentar passt zum Namen, einfach 08:15 😀😀😀

Mauler
Mauler
Superredner
1 Monat 5 Tage

Nix neues in Italien!
Vorbildliche Bananenrepublik!

lenzibus
lenzibus
Tratscher
1 Monat 4 Tage

Italienischer Sauhaufen👎

l OneManArmy l
l OneManArmy l
Superredner
1 Monat 4 Tage

Alle die hier Salvini loben sommten wissen das er in den 3-4 Tagen mit der er mit der EU über dem Haushalt gestritten hat, dem italienischen Steuerzahler fast genau 2.000.000.000€ gekostet hat, weil der Spread so hochgeschossen ist.

traktor
traktor
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage

mammy@
wieso hat der stiefel schulden und muss spread bezahlen???
bedanke dich bei deinen lingen vorgängerregierungen….

nightrider
nightrider
Superredner
1 Monat 4 Tage

@traktor
Salvini macht ja munter weiter und kein Ende in sicht. Deswegen kann man sich bereits bei ihm auch schon bedanken.

denkbar
denkbar
Kinig
1 Monat 4 Tage

@traktor. Italien wurde in den letzten 30 Jahren 26 Jahre von rechts und nur knappe vier Jahre von Mitte-Links regiert. Fällt Ihnen auf wo der Fehler in Ihrem Kommen liegt?😉

Daktari
Daktari
Grünschnabel
1 Monat 4 Tage

Kann mich nicht erinnern als M5 und Lega in der Opposition waren dass sie so ein mieses Spiel gegen den PD gespielt haben , hoffe nur dass der Schuss nach hinten los geht , also für mich haben diese linken Demokraten endgültig ausgeschi….en. Der PD ist und bleibt bei den Großteil der Bevölkerung out +++Game over +++

nightrider
nightrider
Superredner
1 Monat 4 Tage

Könnte daran liegen dass die Salvini Fanboys ein kurzes Gedächtnis haben und nur das nachplappern was ihr großer Meister vorkaut.

typisch
typisch
Kinig
1 Monat 4 Tage

Ououou, schon wieder schwere kriese, aber mit bravour werden sie diese kriese lösen

Sued-tiroler
Sued-tiroler
Tratscher
1 Monat 4 Tage

Die erste Regierung die für das Volk arbeitet 🌟🌟🌟🌟🌟

nightrider
nightrider
Superredner
1 Monat 4 Tage

Wirklich? Arbeiten tun die?? Na wenn man im Leerlauf rumlabern arbeiten nennt kann man das so sehen.

aristoteles
aristoteles
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage

sonst halt die lega allein

traktor
traktor
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage

ich hoffe das niemehr die linjsradikalen an die macht kommen, sonst wars das wohl mit friede und wohlstand in europa….

nightrider
nightrider
Superredner
1 Monat 4 Tage

Immerhin haben sie für die längste Friedensperiode nach der Römerzeit in Europa gesorgt. Kann man von den rechten nicht behaupten.

Diamant21
Diamant21
Neuling
1 Monat 4 Tage

GEBE DIR RECHT. Wenn der Bürger Einblick hätte was hinter den Kulissen alles abläuft – einen AUFSTAND würde es geben………..

Popeye
Popeye
Superredner
1 Monat 4 Tage

Nichts anderes als italienische Alltagsgeschichten. Wem juckt’s ?
Im Oktober kommt die Abrechnung in Europa, dann müssen die Bücher offen auf dem Tisch. Nach dem 31.10 wird es Mario Draghi, der Italien jahrelang gerettet hat, nicht mehr geben. Im Dezember wird es dann heissen : Die Troika kommt nach Rom, oder es folgt die andere Option, und die heisst : Game over, Italia.

m69
m69
Kinig
1 Monat 4 Tage

Die Gerichte sollen das klären und Recht soll gesprochen werden.
Da fällt mir der Fall ein, von Roms Bürgermeisterin Raggi, jemand hat versucht mit allen Mitteln sie zu diskreditieren.
Den linken gelang dies nicht!

lupo990
lupo990
Superredner
1 Monat 4 Tage

Sel tat enk SVPM ler🇮🇹 so passn 😡

DAC
DAC
Grünschnabel
1 Monat 4 Tage

Ich denke , dass diese Regierung die beste Arbeit seit dem 2.Weltkrieg für Italien leistet…vorallem Salvini bemüht sich sehr Italien wieder stabiler und wettbewerbsfähiger zu machen. Aber ich denke, dass es ein Schuldenschnitt brauchen wird, um Italien zu retten.

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