Von: mk
Rom – Die Bildung einer neuen Regierung in Italien gestaltet sich schwieriger als erwartet. Nachdem es auch die Senatspräsidentin Maria Elisabetta Casellati von der Forza Italia nicht geschafft hat, Ergebnisse vorzulegen, könnte Staatspräsident Sergio Mattarella am Montag den Präsidenten der Abgeordnetenkammer Roberto Fico von der Fünf-Sterne-Bewegung mit neuen Sondierungsgesprächen beauftragen. Unterdessen versucht Silvio Berlusconi den Bruch innerhalb des Mitterechtsbündnisses mit der Lega zu kitten.
Lega-Chef Matteo Salvini störte sich an Berlusconis Kritik am M5S. Dieser hatte bei einer Wahlveranstaltung in Casacalenda in der Provinz Campobasso erklärt, er würde Vertreter der Fünf-Sterne-Bewegung bei seinem TV-Konzern Mediaset nicht einmal anstellen, die Toiletten zu reinigen. Darüber hinaus passte es Salvini nicht, dass Berlusconi ein Abkommen mit dem PD ins Auge fasste.
Am Samstag ruderte der Forza Italia-Chef allerdings zurück. Er habe nie gesagt, eine Regierung mit den Stimmen des PD zu bilden. Zum PD gebe es keinen Kontakt. „Ich habe nur gesagt, dass wir als Mitterechts-Bündnis uns im Parlament mit unserem Programm präsentieren hätten sollen, um die Stimmen all jener zu erhalten, die damit einverstanden und gegen Neuwahlen sind“, erklärte Berlusconi.
In Campobasso bestritt Berlusconi, dass es Spannungen innerhalb des Mitterechts-Bündnisses gebe.
Luigi Di Maio vom M5S streute unterdessen der Lega und deren Parteisekretär Rosen. Für den Anführer der Fünf-Sterne-Bewegung sei es demnach durchaus möglich, mit der Lega von Matteo Salvini „gute Arbeit für das Land“ zu leisten. Gemeinsam könne man wichtige Dinge erreichen. Er sei sich der politischen Situation bewusst, in der sich die Lega befinde. Doch bereits bei der Wahl der Präsidenten von Kammer und Senat habe man erkennen können, dass die Lege Wort hält, erklärte die Maio.
Wie bei der Geburt eines Kindes würden sich auch bei der Geburt dieser Regierung alle Beteiligten darum bemühen, ihr Bestes zu geben. Es sei wichtig, dass alle Beteiligten sich Zeit nehmen, um in Ruhe nachzudenken, fügt Di Maio hinzu. Gleichzeitig erwarte er auch die Schlussfolgerungen des Staatspräsidenten. Insgesamt sei es derzeit wichtig, aufeinander zuzugehen.
Für die Fünfsternebewegung käme eine Regierungskoalition mit der Lega zwar infrage, keinesfalls aber mit der Forza Italia und Silvio Berlusconi. Kammerpräsident Fico könnte außerdem beauftragt werden, zu überprüfen, ob eine Regierung zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und dem PD möglich wäre. Momentan beharrt der PD noch auf seinem Platz auf der Oppositionsbank.
