Regierung in Rom senkt Dieselpreis um 17 Cent

Von: mk

Rom – Die Ölpreise sind zu Beginn des asiatischen Handels am Montag um mehr als fünf Prozent gefallen, in Italien gehen die Preise an den Zapfsäulen dennoch durch die Decke. Die Regierung in Rom hat deshalb am Montag beschlossen, den Tankrabatt zu verlängern – zumindest für Diesel. Die Maßnahme gilt seit Mitternacht und dauert bis zum 6. August.

Demnach wird der Dieselpreis um 17 Cent reduziert, berichtet die Nachrichtenagentur Ansa. Möglich macht dies eine befristete Senkung der Verbrauchssteuer und der Mehrwertsteuer.

Das entsprechende Maßnahmenpaket wurde vom Ministerrat auf den Weg gebracht. Die Initiative geht auf eine Vereinbarung zwischen Premierministerin Giorgia Meloni und Wirtschaftsminister Giancarlo Giorgetti zurück, berichtet die Nachrichtenagentur Ansa. Meloni betonte in den sozialen Medien, dass die punktuelle Steuersenkung zwar nicht das Grundproblem löse, aber eine „rechtzeitige und verantwortungsvolle Antwort“ auf die aktuellen wirtschaftlichen Unsicherheiten darstelle.

Mit Gesamtkosten von rund 125 Millionen Euro schlägt die nur wenige Tage dauernde Entlastung spürbar im Staatshaushalt zu Buche. Eine zunächst erwogene Erhöhung der Tabaksteuer zur Gegenfinanzierung wurde im Laufe der Verhandlungen verworfen.

Laut Giorgetti wird die Senkung teilweise durch die variablen Verbrauchssteuern aus dem Juni, teilweise durch Bußgelder der Antitrust-behörde und teilweise durch den Fonds für strukturpolitische Maßnahmen gedeckt.

Der Verbraucherschutzbund Codacons zeigte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht, zumal Diesel vielfach weiterhin mehr als zwei Euro pro Liter kostet. Dass die Benzinkosten nicht gesenkt wurden, sei laut den Konsumentenschützern ebenfalls beschämend. Kritik kam auch von der Opposition. Laut PD verfolge die Regierung keine klare Strategie, ähnliche argumentierte auch die Fünf-Sterne-Bewegung. Die Gewerkschaft CISL begrüßte unterdessen die Maßnahme.

Meloni stellte ihrerseits klar, dass die Regierung nicht für den Anstieg der Treibstoffpreise verantwortlich sei, dennoch aber damit umgehen müsse. Man habe sich auf Diesel konzentriert, da dieser im Transportwesen, in der Landwirtschaft und für die Familien stärker ins Gewicht falle. Ob der Preis unter die psychologisch wichtige Schwelle von zwei Euro fällt, hänge maßgeblich von der Krise in Zusammenhang mit der Straße von Hormus zusammen, hieß es vonseiten der Regierung. Man werde die Situation im Auge behalten, die Aussichten auf eine Waffenruhe würden hoffen lassen, versicherte Giorgetti.

Verkehrsminister Matteo Salvini schloss in einem Interview nicht aus, den Rabatt auch nach 6. August weiter zu verlängern und neue Maßnahmen zu erlassen, falls dieser „verfluchte Krieg zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran“ weiter gehe.