Spannungen in Regierungskoalition

Salvini heizt Diskussion um Wehrpflicht wieder an

Dienstag, 23. April 2019 | 09:39 Uhr

Rom – Einmal mehr hat Innenminister Salvini die Diskussion um die Wehrpflicht in Italien wieder angeheizt.

Bei einem öffentlichen Auftritt in Pinzolo im Trentino hat Salvini angekündigt, dass die politische Bildung ab September wieder Pflicht in den Schulen wird, und dabei hat Salvini auch gesagt, dass er sich eine Wehrpflicht vorstellen könnte, etwa bei den Alpini.

Der Vorschlag von Salvini ist wohl vor dem Hintergrund des Streits in der Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung sowie hervorragender Umfragewerte für seine Lega zu sehen. Tatsächlich kam der erneute Vorstoß beim vom Koalitionspartner geführten Verteidigungsministerium nicht gut an.

Schon in den vergangenen Tagen hatte Salvini einen Machtkampf mit der Verteidigungsministerin provoziert. Der Kompetenzstreit in Sachen Migration und Libyen sorgte für Spannungen in der Regierungskoalition. Ein Schreiben Salvinis, mit dem Marine und Küstenwache zu schärferen Kontrollen von Schiffen von Hilfsorganisationen aufgerufen wurden, verärgerte die Spitze der Marine und die Verteidigungsministerin.

Politisch zahlt sich Salvinis aggressiver Kurs jedenfalls aus. Seine Lega gewinnt weiter an Zustimmung.

Die Wehrpflicht im Stiefelstaat wurde bekanntlich vor 14 Jahren abgeschafft.

Mehr dazu lest ihr in der heutigen „Dolomiten“-Ausgabe!

STF: “Kein Soldat für Italien”

Die Süd-Tiroler Freiheit spricht sich mit Vehemenz dagegen aus, “dass Südtiroler wieder genötigt werden sollen, beim italienischen Heer ihren Militärdienst abzuleisten, und kündigt massiven Widerstand gegen dieses Vorhaben an.”

“Generationen von jungen Südtirolern mussten bis zur Einführung des Berufsheeres in Italien ihren Wehrdienst beim italienischen Militär ableisten und einen Treueeid auf den für sie fremden Staat schwören. Der Militärdienst beim italienischen Staat wurde stets als Zumutung und als verlorene Lebenszeit empfunden, dies um so mehr, als dass die Südtiroler permanenten Schikanen ausgesetzt waren und ihnen das Recht auf Gebrauch der deutschen Muttersprache stets verwehrt wurde”, so die Bewegung.

Die Süd-Tiroler Freiheit wird umgehend im Landtag einen Antrag einreichen.

Von: luk

Bezirk: Bozen