Rom – In Rom knallen gerade die Sektkorken. Die Abgeordnetenkammer hat der Verkleinerung des Parlaments zugestimmt. Künftig wird es rund ein Drittel weniger Abgeordnete und Senatoren geben.
Saßen bislang 630 Abgeordnete in der Kammer, wird es in Zukunft nur mehr 400 geben. Auch die Anzahl der Senatoren sinkt von 315 auf 200.
Für Außenminister Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung ist diese Reform ein großer Erfolg. Gerade der M5S hat sich die Verkleinerung des Parlaments schon lange auf die Fahnen geschrieben und sie auch zur Bedingung für eine Koalition mit dem PD gemacht.
Doch nicht nur die Regierungsparteien, auch von der Opposition gab es in der Abgeordnetenkammer Stimmen für die Reform. Auch die SVP hat für das Gesetz gestimmt.
Die Einsparungen, die durch den Wegfall von Parlamentariern erzielt werden können, liegen laut der Fünf-Sterne-Bewegung jährlich bei jährlich rund 100 Millionen Euro.
Weil die Reform schon vom Senat abgesegnet worden war, tritt sie nun in Kraft.
Von: luk
