Migrationsproblematik im Fokus - Gespräch mit SVP-Parlamentariern

Sobotka zu Besuch in Rom: Treffen mit Innenminister Piantedosi

Mittwoch, 04. Oktober 2023 | 08:10 Uhr

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am Dienstag im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Rom den italienischen Innenminister Matteo Piantedosi getroffen. Dabei stand das Thema Migration im Mittelpunkt.

“Das Treffen bot die Gelegenheit, einen aktuellen Überblick über die Migrationsströme und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu geben und die Position Italiens bei den Verhandlungen über den Europäischen Pakt zu unterstreichen”, hieß es in einer Presseaussendung des Innenministeriums in Rom am Dienstag.

“Wir müssen den politischen Dialog mit Tunesien fortsetzen, das von der EU geschlossene Memorandum umsetzen und einen europäischen Plan für die freiwilligen Rückführungen in die Herkunftsländer entwickeln”, sagte Piantedosi.

Nach dem Gespräch mit Piantedosi traf Sobotka Parlamentarier der Südtiroler Volkspartei (SVP). Dabei wurde unter anderem das Thema der Autonomie besprochen. “Sobotka hat uns im Namen von Bundeskanzler Karl Nehammer versichert, dass Österreich voll hinter Südtirol steht. Er hat großes Interesse für das Thema der Autonomie-Entwicklung in Italien gezeigt”, betonte der SVP-Parlamentarier Dieter Steger gegenüber der APA.

Nach dem Gespräch mit SVP-Mandataren traf Sobotka den italienischen Senatspräsidenten Ignazio La Russa, einen Mitbegründer der postfaschistischen Regierungspartei “Fratelli d’Italia”, sowie den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Lorenzo Fontana, der der Lega angehört. Sobotkas Arbeitsbesuch geht am Mittwochvormittag mit einem Gespräch mit dem Präsidenten des Außenpolitischen Ausschusses der Abgeordnetenkammer, Ex-Finanzminister Giulio Tremonti, weiter. Es folgt ein Besuch beim italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella im Quirinal.

Von: apa