Umstrittenes Bahnprojekt sorgt für Unstimmigkeiten

Spannungen zwischen Lega und Fünf Sterne-Bewegung

Mittwoch, 06. Februar 2019 | 19:41 Uhr

Rom – Die Fragen um die Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Lyon und Turin und um die drohende Aufhebung der Immunität von Innenminister Matteo Salvini heizt die Spannungen zwischen den Koalitionspartnern in Rom an.

Bekanntlich fordert das Ministergericht in Catania einen Prozess gegen Salvini wegen der Vorfälle auf dem Flüchtlingsschiff „Diciotti“. Dazu muss der Senat allerdings der Aufhebung der parlamentarischen Immunität zustimmen. Die Fünf-Sterne-Bewegung kann unterdessen der Schnellfahrstrecke zwischen Turin und Lyon wenig abgewinnen, während die Lega das Projekt befürwortet.

Wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtet, drohte Salvini damit, jeden zu verklagen, der einen Deal oder eine Absprache hinter den Kulissen zwischen Lega und M5S andeutet, was die beiden Fragen anbelangt.

Für Irritation sorgte in Italien auch der Umstand, dass Frankreich die Kosten-Nutzen-Analyse in Zusammenhang mit der Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Lyon und Turin zuerst erhalten hat. Auch die EU-Kommission erhielt das Dossier, allerdings ohne sich dazu näher zu äußern. Dass Paris die Unterlagen zuerst bekommen habe, sei „bizarr“, erklärte Salvini.

Auch die Oppositionspartei Forza Italia, die das Projekt vehement befürwortet, hat reagiert. Senator Maurizio Gasparri, bezeichnete den Umstand, dass die Bewertung des Projekts zunächst der französischen Botschaft übergeben wurde, als „Beleidigung“ des römischen Parlaments und als Verhalten von „Vasallen“.

Aus dem Verkehrsministerium hieß es unterdessen, man befolge lediglich die Regeln eines internationalen Abkommens. Vizepremier Luigi Di Maio, der als Gegner des Projekts gilt, erklärte unterdessen, dass auch er das Dossier nicht gelesen habe. Ihm sei es wichtiger, Italiener mit Italiener zu verbinden als Italiener mit Franzosen. Von Rom nach Pescara brauche man im Zug sieben Stunden, betonte Di Maio.

Von: mk

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