„Autonomiereform als Verantwortung und Chance“

Von: ka

Bozen – Unter dem Titel „Autonomie als Instrument verantwortungsvoller Selbstverwaltung“ trafen sich am 5. Juni in Bozen der Minister für Regionalangelegenheiten und Autonomien, Roberto Calderoli, sowie die Landeshauptleute Arno Kompatscher (Südtirol) und Maurizio Fugatti (Trentino), um sich über die jüngst in Rom verabschiedete Reform des Autonomiestatuts auszutauschen. Im Mittelpunkt standen die politische Einordnung der Reform sowie die gemeinsame Verantwortung für deren Umsetzung und Weiterentwicklung.

„Der Ministerrat hat den Entwurf des Verfassungsgesetzes im Juni 2025 genehmigt, das parlamentarische Verfahren wurde im Mai 2026 abgeschlossen – ohne eine einzige Gegenstimme: Ich glaube, das ist ein Rekord“, hob Minister Roberto Calderoli hervor: „Wir haben die Autonomiestandards wiederhergestellt, die Begrenzung durch die Grundsätze der großen wirtschaftlich-sozialen Reformen aufgehoben, die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz der beiden Provinzen festgelegt und die Rolle der paritätischen Kommissionen neu definiert. Dieser Dialog muss nun zur Verabschiedung der Durchführungsbestimmungen fortgesetzt werden“, sagte der Minister für regionale Angelegenheiten und Autonomien.

Landeshauptmann Arno Kompatscher erinnerte an die Arbeit an der Reform, dankte dem Minister, der im Auftrag Melonis die Reform voran gebracht hatte. Kompatscher betonte deren Bedeutung für das Land Südtirol: „Autonomie bedeutet, Dinge selbst regeln zu können, damit sie den besonderen Anforderungen eines Gebietes gerecht werden“, erklärte er.

Südtirols Autonomie sei vor allem ein Instrument zum Schutz der sprachlichen Minderheiten – der deutsch- und ladinischsprachigen Bevölkerung – sowie Ausdruck der besonderen territorialen Gegebenheiten. Der Landeshauptmann erinnerte daran, dass Südtirol seine Autonomie seit 1972 verantwortungsvoll genutzt habe. „Die Autonomie ist zu einer Erfolgsgeschichte geworden, weil die übertragenen Zuständigkeiten stets mit Augenmaß und Verantwortung ausgeübt wurden“, sagte er. Mit der Reform eröffnen sich neue Handlungsspielräume, die nun sorgfältig geprüft und verantwortungsvoll genutzt werden müssten.

Maurizio Fugatti hob den breiten politischen Konsens rund um die Reform hervor: „Der im Parlament erzielte Konsens zeigt, dass sich im Laufe der Zeit das Bewusstsein für den Wert unserer Autonomien und ihrer Fähigkeit, gutes Regieren und die Entwicklung der Gebiete zu gewährleisten, gefestigt hat. Es handelt sich um ein nicht selbstverständliches Ergebnis, das die Anerkennung eines Weges darstellt, der über Jahre hinweg durch Verantwortung, Kompetenz und finanzielle Autonomie aufgebaut wurde. Wir hoffen, dass dieser Weg fortgesetzt werden kann und die Instrumente der Selbstverwaltung unserer Gemeinschaften weiter gestärkt werden.“

Am 8. Juni wird das Verfassungsgesetz zur Änderung des Sonderstatuts der Region Trentino-Südtirol im Amtsblatt der Republik veröffentlicht, am 23. Juni tritt es in Kraft.