Autonomiereform: Austausch in Rom mit Botschafter Rendi

Von: luk

Rom – Einen Tag nach der Genehmigung der Autonomiereform hat sich Landeshauptmann Arno Kompatscher am Donnerstag, 14. Mai, in der österreichischen Botschaft in Rom mit dem österreichischen Botschafter in Italien, Michael Rendi, getroffen. Beide bezeichneten die Reform als wichtigen Schritt für die Weiterentwicklung der Südtirol-Autonomie.

Botschafter Rendi sprach von einem bedeutenden historischen Schritt: “Mit diesem wunderbaren Ergebnis haben wir ein Stück Geschichte weitergeschrieben – die Südtiroler Erfolgsgeschichte der Autonomie, die sich nun in einem klaren rechtlichen Rahmen weiterentwickeln kann.”

Landeshauptmann Kompatscher hob die enge Zusammenarbeit zwischen Italien und Österreich hervor: “Wir haben immer darauf Wert gelegt, dass die Autonomie Südtirols in der gemeinsamen Verantwortung Italiens und Österreichs liegt. Der Pariser Vertrag und das Gruber-De-Gasperi-Abkommen bilden dafür die Grundlage. Genau dies kommt auch in der Reform klar zum Ausdruck.” Auch der Begleitbericht des Parlaments unterstreiche die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Rom und Wien sowie die Bedeutung des Notenwechsels zwischen Italien und Österreich. Dieser gelte als wichtige Bestätigung der Schutzfunktion Österreichs und der völkerrechtlichen Grundlage der Südtirol-Autonomie.

“Das ist eine weitere Bestätigung der gelebten Praxis: Diese Autonomie hat eine völkerrechtliche Grundlage, und Österreich steht uns auch bei der Umsetzung weiterhin zur Seite”, betonte der Landeshauptmann und dankte Österreich für die enge Begleitung des Reformprozesses. Ende März hatte die österreichische Bundesregierung die Reform begrüßt und erklärt, keine Einwände gegen den Verfassungsgesetzentwurf vorzubringen.

Rendi und Kompatscher dankten zudem Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die ihr Wort gehalten habe. Der Landeshauptmann verwies darauf, dass die Reform konkrete Auswirkungen auf den Alltag der Menschen haben werde: “Die Reform ist nicht nur ein Blatt Papier. Die Bürgerinnen und Bürger werden in den kommenden Jahren merken, dass wir in der Gesetzgebung zusätzliche Handlungsmöglichkeiten erhalten.” Am Empfang in der österreichischen Botschaft nahmen auch Generalkonsul Wolfgang Lukas Strohmayer sowie die SVP-Parlamentarierinnen und Parlamentarier teil.