Briten und Frankreich planen multinationale Hormuz-Mission

Von: APA/dpa/Reuters

Großbritannien will zusammen mit Frankreich eine multinationale Mission zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormuz anführen, sobald die Bedingungen dies zulassen. Der britische Premierminister Keir Starmer kündigte am Freitag bei einer internationalen Konferenz mit Vertretern von rund 50 Staaten in Paris an, der Einsatz solle “strikt friedlich und defensiv” sein, um die Minenräumung in der Straße zu unterstützen und Handelsschifffahrt wieder zu ermöglichen.

Weitere Details zur genauen Umsetzung der Mission sollen bei einer militärischen Planungskonferenz in London in der kommenden Woche verkündet werden. Nach Starmers Angaben haben bereits mehr als ein Dutzend Länder angeboten, militärische Mittel zu der Mission beizusteuern.

Paris-Konferenz fordert freie Fahrt durch Straße von Hormuz

Bei der Pariser Konferenz zur Straße von Hormuz forderten die rund 50 beteiligten Länder eine sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederöffnung der Meerenge durch alle Parteien im Iran-Krieg. “Wir fordern die Wiederherstellung der vor dem Krieg geltenden Bedingungen für die freie Durchfahrt und die uneingeschränkte Achtung des Seerechts”, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach dem Treffen. “Wir lehnen jegliche Beschränkung, jegliches Abkommen ab, das de facto einem Versuch gleichkäme, die Meerenge zu privatisieren – und selbstverständlich jegliches Mautsystem.”

Frankreich wolle mit Großbritannien einen neutralen Marineeinsatz organisieren, der sich klar von den Kriegsparteien abgrenzt, um Handelsschiffe, die den Golf entlang der iranischen Küste durchqueren, zu begleiten und zu sichern. Bereits nächste Woche finde dazu in London ein Planungstreffen statt, das von einer engen Abstimmung mit den Amerikanern und Israel begleitet werden solle. “Die Botschaft von heute ist eine Botschaft der Hoffnung. Sie ist zugleich eine Botschaft der Vorbereitung und eine Botschaft der Einheit”, sagte Macron. Die Europäer ständen an der Seite der Länder der Golfregion, Asiens, des afrikanischen Kontinents, Lateinamerikas und des Pazifikraums.

Macron empfing bei der Konferenz am Freitagnachmittag außerdem den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni. Die übrigen Teilnehmer, unter ihnen etwa 30 Staats- und Regierungschefs, wurden per Video zu den Beratungen hinzugeschaltet. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), der gerade Indien besucht, nimmt nicht an der Konferenz teil, hieß es im Vorfeld. Merz bekräftigte, dass Deutschland zu einer Beteiligung an einem militärischen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormuz bereit sei. Konkret nannte er etwa die Minenräumung und die Seeaufklärung. “Das können wir”, betonte der deutsche Kanzler. Bedingung für einen Einsatz sei aber zunächst ein Ende des Kriegs. Zudem brauche es eine sichere Rechtsgrundlage, etwa eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats. Auch sei ein Beschluss der deutschen Bundesregierung und des Bundestags erforderlich.

Auch Italien ist nach den Worten von Ministerpräsidentin Meloni bereit, eigene Marineeinheiten für Einsätze zur Sicherung der Schifffahrt in der Meerenge vor der iranischen Küste zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung sei jedoch eine entsprechende parlamentarische Genehmigung im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben ihres Landes, sagte Meloni nach den Beratungen in Paris.

USA nicht eingeladen, Selenskyj dabei

Nach wochenlanger Blockade wegen des Iran-Kriegs hatte die Staatsführung in Teheran kurz nach Start der Pariser Konferenz erklärt, die Straße von Hormuz wieder für die Durchfahrt von Öltankern und Handelsschiffen öffnen zu wollen. Umgekehrt will die USA aber ihre eigene Seeblockade aufrechterhalten, die nur Schiffe mit einem Start- oder Zielhafen im Iran betrifft, wie Präsident Donald Trump betonte.

Die USA seien ausdrücklich nicht zu der Konferenz eingeladen, würden aber über die Ergebnisse informiert, hieß es aus dem französischen Präsidialamt. Ein Gespräch der in Paris anwesenden Teilnehmer mit Trump nach dem Treffen sei nicht ausgeschlossen. Merz hatte am Donnerstag erklärt, dass es “gute Argumente” für eine Beteiligung der USA an der Mission gebe. Eine Beteiligung der USA an einem solchen Einsatz wäre “wünschenswert”, sagte Merz nach dem Pariser Treffen am Freitag.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nahm ebenfalls an der Konferenz teil. Selenskyj warnte in einer Ansprache erneut davor, dass der Krieg der USA und Israels gegen den Iran die Lieferung von Luftabwehrwaffen an die Ukraine gefährde. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, die EU könne bei der Sicherung der Seewege helfen. Möglich seien die Weitergabe von Satellitendaten sowie eine Stärkung der EU-Marinemission ASPIDES, die derzeit im Roten Meer im Einsatz ist.