Bozen – Heute ist der Landtag für einen einzigen Tagesordnungspunkt zusammengetreten: Die Wahl des Landeshauptmanns. Nach der Eröffnung der Sitzung erläuterte Präsident Thomas Widmann den Ablauf dieser und der nächsten Sitzungen, bei denen neben der Landesregierung auch die Gremien des Landtags neu bestellt werden müssen.
Er teilte auch die Namen der Fraktionen mit, die sich nach der konstituierenden Sitzung gebildet haben: Südtiroler Volkspartei, Team Köllensperger, Lega Alto Adige – Südtirol, Grüne Fraktion – Gruppo verde – Grupa vërda, Die Freiheitlichen, Süd-Tiroler Freiheit, Partito Democratico – Liste civiche/Demokratische Partei – Bürgerlisten, Movimento 5 Stelle – Fünf Sterne Bewegung – Moviment 5 Steiles, L’Alto Adige nel cuore – Fratelli d’Italia.
Arno Kompatscher, der von SVP und Lega für das Amt des Landeshauptmanns vorgeschlagen wurde, erläuterte vor der Wahl die Regierungsvereinbarung zwischen den beiden Parteien. Südtirol sei ein besonderes Land, mit einer besonderen Geschichte, einer leidvollen, aber auch erfolgreichen. Die besondere Landschaft und auch die Vielfalt der Bevölkerung seien eine Herausforderung für die Verwaltung. Er habe sich bereit erklärt, die besondere Herausforderung dieses Amtes anzunehmen. Es gebe zahlreiche Herausforderungen, darunter die Chancengleichheit unabhängig von Einkommen und Sprachgruppe, die Sicherheit, auch in sozialer Hinsicht. Die wirtschaftliche Entwicklung sei eine Basis für den sozialen Frieden. Eine große Herausforderung sei auch die Ökologie, die Verantwortung gegenüber den nachfolgenden Generationen. Viele Veränderungen würden die Menschen beunruhigen, Globalisierung, Digitalisierung, der demografische Wandel, der eine Herausforderung für das Gesundheitswesen, aber auch für den Arbeitsmarkt sei. Die Migration beherrsche den politischen Diskurs, oft zu sehr. Damit wolle man aktiv umgehen, aber ohne unsere Werte aus den Augen zu verlieren. Es gebe auch politische Veränderungen, die oft Reaktionen auf die genannte Verunsicherung seien, siehe Brexit. Die Autonomie müsse sich vor diesem Hintergrund entwickeln, um sich und die Vielfalt des Landes zu erhalten.
Das Regierungsprogramm von Lega und SVP enthalte eine Reihe von Maßnahmen und auch eine Präambel, die auf unser Wertefundament verweise. Auf diesem Fundament werde er sein Handeln aufbauen. Das Erbe von Magnago und Durnwalder zu übernehmen sei eine große Verantwortung. Es gehe darum, gemeinsam für die Bevölkerung zu arbeiten, über die Parteigrenzen hinweg. Er habe dieses Angebot bereits vor fünf Jahren gemacht, es sei aber nicht immer gelungen. Auch in dieser Hinsicht werde er sich um Verbesserung bemühen.
BISHER
Bozen – Der Landtag ist am heutigen Donnerstag um 10.00 Uhr zusammengetreten. Einziger Punkt auf der Tagesordnung ist die Wahl des Landeshauptmanns.
Auf dem Programm stehen neben der Rede des designierten Landeshauptmanns auch die einzelnen Abgeordneten, die das Wort ergreifen.
Nach der Stellungnahme des Kandidaten für das Amt des Landeshauptmanns – SVP und Lega Alto Adige-Südtirol haben dafür in ihrer Regierungserklärung Arno Kompatscher vorgeschlagen – haben die Abgeordneten jeweils zehn Minuten Redezeit. Die Debatte endet mit der Replik des Kandidaten.
Nach diesem Prozedere endet die Tätigkeit der alten Landesregierung. Innerhalb der nächsten 25 Tage wird dann der Landtag ein weiteres Mal zusammenkommen, um über Kompatschers Vorschlag der acht Landesräte abzustimmen.
Die Sitzung wird wie gewohnt live auf der Webseite www.landtag-bz.org übertragen und zum ersten Mal auch über die Facebook-Seite des Landtags.
Von: mk
