Von: mk
Bozen – Zufälle gibt es, die gibt’s gar nicht: Während die umstrittene Fußball-WM in Katar über die Bühne geht, gerät das Emirat wegen des mutmaßlich größten Bestechungsversuchs in die Schlagzeilen, den es in der Geschichte des EU-Parlaments je gegeben hat.
Rechte von Frauen, sexuellen Minderheiten, aber auch von ausländischen Arbeitern werden im Land mit Füßen getreten. Wegen der Menschenrechtslage wird Katar seit Jahren kritisiert. Dass die WM überhaupt dorthin kam, war vermutlich nur deshalb möglich, weil Bestechungsgelder geflossen sind.
Nun besteht der Verdacht, dass der Golfstaat erneut in einen Korruptionsskandal verwickelt ist und mit beträchtlichen Geldsummen und Geschenken versuchte, Entscheidungen des Europa-Parlaments zu beeinflussen. Verhaftet wurde deshalb neben vier weiteren Verdächtigen ausgerechnet die griechische Vizepräsidentin des Parlaments, Eva Kaili. Dem EU-Parlament, das sich gern als Vorreiter im Kampf gegen Korruption sieht, droht ein ungeheurer Image-Schaden.
Wegen des Verdachts der Bestechlichkeit verlor Kaili ihren Posten als Vizepräsidentin. Trotzdem wurde der Ruf nach weiteren Konsequenzen laut.
EU-Parlamentarier sprachen sich dafür aus, die Verhandlungen über Visa-Erleichterungen für Bürger Katars aufzuschieben, die eigentlich am Montag beginnen sollten. Das Verfahren liegt derzeit auf Eis.
Gleichzeitig braucht es auch strukturelle Änderungen: Während es innerhalb der EU in Sachen Transparenz bereits Vorschriften gibt, die beispielsweise dazu verpflichten, Treffen mit Lobbyisten offenzulegen, sind Drittstaaten von diesen Regeln fast komplett ausgenommen. Wohin das führen kann, sieht man gerade jetzt.
