EU-Außenminister beraten am Sonntag über Lage im Iran

Von: APA/dpa

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas plant wegen des Kriegs gegen den Iran eine virtuelle Sitzung der EU-Außenminister am Sonntag. Es solle dann über den Iran und “die sich rasch überschlagenden Ereignisse im Nahen Osten” gesprochen werden, teilte sie auf X mit. Schon am ersten Tag der US-israelischen Angriffe war der iranische Machthaber Ayatollah Ali Khamenei getötet worden. Die Außenminister der G7-Staaten berieten bereits in der Nacht über die Lage.

EU-Ratspräsident António Costa schrieb auf Bluesky, er verurteile den iranischen Angriff auf seine Nachbarn aufs Schärfste. “Diese Angriffe stellen eine gefährliche Eskalation der militärischen Lage im Nahen Osten dar.” Die EU-Spitzen hatten zuvor auch die USA und Israel zu maximaler Zurückhaltung aufgerufen. US-Außenminister Marco Rubio sagte indes einen für Montag geplanten Besuch in Israel ab. Zur Begründung verwies das Außenministerium in Washington auf die “aktuellen Umstände”.

Außenministerin Meinl-Reisinger ruft zur Deeskalation auf

“Der Tod von Ayatollah Ali Khamenei öffnet ein Fenster für die iranische Bevölkerung, die viel zu lange unter dem brutalen Mullah-Regime gelitten hat”, betonte Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) am Sonntag in einem Statement gegenüber der APA. Jetzt müsse die Gewaltspirale enden, damit der Nahe Osten endlich zu Stabilität und Frieden finde, so die Außenministerin.

Sie habe in den vergangenen Stunden ein langes Telefonat mit ihrem israelischen Amtskollegen Gideon Sa’ar und dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi geführt. Außerdem sei sie in Kontakt “mit unseren Partnern in den VAE, Katar, Saudi-Arabien, Oman und Ägypten”. Allen, die vom Iran angegriffen werden, habe sie “unsere Solidarität zugesichert”, so Meinl-Reisinger.

“Es liegt in der Verantwortung aller Akteure, eine weitere Eskalation zu verhindern. Wir brauchen Raum für Diplomatie”, forderte die Außenministerin weiters. Alle Beteiligten seien aufgefordert, das Völkerrecht einzuhalten und Konflikte im Rahmen der Vereinten Nationen zu lösen. “Wie in der Vergangenheit steht Österreich als Ort für Verhandlungen jederzeit zur Verfügung”, so die Außenministerin.