EU-Außenminister gedachten der Opfer von Butscha

Von: APA/dpa/Reuters

EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas und rund ein Dutzend europäische Außenminister haben am Dienstag bei einem Besuch in der Ukraine der Opfer des Massakers von Butscha vor vier Jahren gedacht. Die Spitzenpolitiker stellten in der von Gräueltaten gezeichneten Kleinstadt nahe Kiew Kerzen vor eine Gedenkwand. Österreich wurde von Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) vertreten.

Kallas appellierte an die USA, neue Sanktionen gegen Russland in Betracht zu ziehen. “Wir wären deutlich stärker, wenn wir geschlossen auftreten und gemeinsam Druck auf Russland ausüben würden”, sagte sie. “Wer sagt, man solle einfach Territorium abtreten, verkennt, dass es nicht nur um Land geht, sondern um Menschen”, sagte sie mit Blick auf US-Forderungen, die Ukraine solle in Friedensverhandlungen bei Gebietsfragen Kompromisse eingehen.

“Wir gehören mit Europa zusammen”

Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha sagte in Butscha, ein wirksamer Verhandlungsprozess über ein Kriegsende sei ohne europäische Beteiligung unvorstellbar. “Wir gehören mit Europa zusammen und koordinieren immer gemeinsam unsere Position mit Europa. Die Ukraine ist ein Teil Europas.”

Sybiha hatte die EU-Delegation am Bahnhof von Kiew begrüßt. Die starke europäische Präsenz zeige, dass es unausweichlich sei, Russland für seine Gräueltaten zur Rechenschaft zu ziehen, erklärte Sybiha. “Eine umfassende Aufklärung der russischen Verbrechen ist unerlässlich, um die Gerechtigkeit in Europa wiederherzustellen”, betonte er.

Deutscher Chefdiplomat sieht Besuch als Botschaft an Russland

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul wertete den Besuch als klares Signal: “Die Ukrainerinnen und Ukrainer sind Teil unserer europäischen Familie”. Die Botschaft an Russland laute zudem, dass die Verantwortlichen für diesen Krieg und die begangenen Verbrechen nicht ungestraft davonkommen dürften.

Die Kleinstadt Butscha war in den ersten Kriegstagen im Frühjahr 2022 von russischen Truppen besetzt worden. Nach ihrer Befreiung durch die ukrainischen Streitkräfte wurden in den Straßen getötete Zivilisten gefunden – manche mit gefesselten Händen. Die Stadt wurde damit zum Symbol für russische Kriegsverbrechen.

Die Vereinten Nationen bestätigten später in einem Bericht den Tod von Dutzenden Zivilisten. Russische Offizielle weisen den Vorwurf eines Kriegsverbrechens bis heute zurück und sprechen von einer Inszenierung. Ukrainischen Angaben zufolge wurden in Butscha mehr als 400 tote Zivilisten registriert. In der Region insgesamt waren es mehr als 1.300 – darunter mehr als 700, die erschossen wurden.