Premstaller spricht von Irreführung

EU-Wahl: SVP kontert zu Anschuldigungen

Donnerstag, 18. April 2019 | 15:38 Uhr

Bozen – „Nachdem in den vergangen Tagen sehr viele Fehlinformationen von vielen Südtiroler Parteien zur Kandidatenliste der Südtiroler Volkspartei verbreitet worden sind, nutzen wir die Gelegenheit, um einige Punkte richtigzustellen: Fakt ist, dass wir als Südtiroler Volkspartei als einzige Südtiroler Partei mit unserem Listenzeichen – sprich mit unserem Edelweiß, mit einer eigenen Liste bestehend aus sechs Vertretern und einem eigenen Spitzenkandidaten bei den Europawahlen kandidieren! Das ist schriftlich nachzulesen und wer etwas anderes behauptet, lügt“, so der SVP-Landessekretär Stefan Premstaller.

Der Landessekretär erklärt weiter: „Es steht außer Frage, dass das Wahlgesetz zu den Europawahlen aus Südtiroler Sicht schwierige Spielregeln vorsieht. Es muss auf staatlicher Ebene die Vier-Prozent-Klausel übersprungen werden, damit man bei der endgültigen Sitzverteilung mitmischen kann. Als Südtiroler Minderheitenpartei lag die Volkspartei immer bei etwa 0,5 Prozent, was bedeutet, dass wir es aus eigener Kraft nie schaffen würden, eine Südtiroler Vertretung in Brüssel und Straßburg zu garantieren. Das war auch in Vergangenheit immer der Grund dafür, warum wir als Südtiroler Volkspartei immer wieder auf Verbindungen mit anderen italienischen Parteien angewiesen waren.“

„Was nun aber beispielsweise das Team-Köllensperger behauptet, wonach wir unsere Werte verkauft hätten und sie sich selbst wiedermal als saubere Alternative zu uns darstellen, ist eine unglaubliche Irreführung und Fehlinformation der Bürgerinnen und Bürger. Dies im Besonderen vor dem Hintergrund, dass die Köllensperger-Kandidatin nicht auf einer eigenen sondern auf einer nationalen Liste kandidiert, welche von Frau Emma Bonino angeführt wird – einer Frau, die in den 90-er Jahren selbst in der Fraktion von Forza Italia in der Abgeordnetenkammer in Rom gesessen und anschließend von Silvio Berlusconi sogar als EU-Kommissarin vorgeschlagen worden ist. Nun herzugehen, uns diese Verbindung vorzuwerfen und die eigenen Hände in Unschuld zu waschen, ist wiedermal eine typische Köllensperger-Aktion“, so Premstaller weiter.

„Tatsache ist zudem, dass die selbsternannte Spitzenkandidatin des Herrn Köllensperger keine Spitzenkandidatin ist. Vielmehr ist sie auf dem achten Platz einer nationalen Liste und hat somit nur geringste Chancen, in das Europäische Parlament gewählt zu werden. Diese Kandidatur stellt somit nicht eine Kandidatur für die Vertretung Südtirols in Europa, sondern vielmehr eine Kandidatur zur eigenen Profilierung und gegen Herrn Dorfmann dar. Damit ist Frau Holzeisen reiner Stimmenfang für den wahren Spitzenkandidaten der Liste +Europa und zwar für den ehemaligen Grillino und heutigen Bürgermeister der Stadt Parma Federico Pizzarotti. Wir als Südtiroler Volkspartei haben uns hingegen dafür entschieden, die Vertretung der Südtirolerinnen und Südtiroler in Europa tatsächlich gewährleisten zu wollen. Der einzige Weg zur Gewährleistung dieser Vertretung bestand in einer technischen Listenverbindung“, so der SVP-Landessekretär abschließend.

Von: luk

Bezirk: Bozen