Aktuelle Debatte, Anhörung und Untersuchungsausschuss

Fraktionssprecher legen Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung fest

Dienstag, 21. April 2020 | 17:45 Uhr

Bozen – Das Kollegium der Fraktionsvorsitzenden hat sich heute mit dem Ablauf der nächsten Landtagssitzung befasst, die für 5. bis 8. Mai einberufen wird. Gesprochen wurde dabei auch über den Antrag des Landtagsabgeordneten Sven Knoll und der Abgeordneten des Team K zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema „fehlerhafte Schutzkleidung“.

Präsident Josef Noggler sicherte zu, dass er die Mitglieder des Ausschusses zeitnah zur ersten Sitzung einladen werde. Im Ausschuss ist laut Geschäftsordnung des Landtags jede Fraktion mit einem von ihr benannten Mitglied vertreten, die Abstimmungen erfolgen nach gewichtetem Stimmrecht, den Vorsitz führt ein Vertreter der Opposition.

Die Mai-Sitzung des Landtags wird nicht wie üblich mit der Aktuellen Fragestunde eröffnet, sondern – auf Antrag des Abgeordneten Paul Köllensperger – mit einer Aktuellen Debatte zum Thema „Covid-19–Krise: Maßnahmen zur Eindämmung und Strategien für eine schrittweise Rückkehr zur Normalität“.

Auch die Anhörung der beim Landtag angesiedelten Anwaltschaften ist den Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den jeweiligen Tätigkeitsbereich gewidmet. In der Mai-Sitzung werden die Volksanwältin, die Jugendanwältin und die Gleichstellungsrätin angehört.

Von: mk

Bezirk: Bozen