Geber avisieren 884 Millionen Euro für Gaza-Wiederaufbau

Von: APA/AFP/Reuters/dpa

Internationale Geber haben rund 884 Millionen Euro für die “frühe Wiederaufbauphase” im Gazastreifen in Aussicht gestellt. Damit die Mittel aus diesem “ersten Paket” bei den Menschen ankommen könnten, “brauchen wir jetzt die Voraussetzungen vor Ort”, sagte die EU-Kommissarin für das Mittelmeer, Dubravka Suica, am Montag am Rande einer Geberkonferenz in Brüssel. Zwei wichtige frühe Wiederaufbauprojekte seien die Wasserversorgung und die Abfallwirtschaft.

Die Finanzhilfe wird in der von Suica angekündigten Initiative “Team Gaza” gesammelt. Die Initiative solle dabei helfen, die Hilfe der EU-Länder und ihrer internationalen Partner im Gazastreifen zu koordinieren, sagte die Kommissarin. Teil der Initiative sind neben EU-Ländern wie Österreich etwa Großbritannien, Norwegen, Japan und die Schweiz. Der Kommission zufolge haben auch Australien und Kanada Interesse an einer Beteiligung bekundet.

Auch Autonomiebehörde Thema in Brüssel

An der inzwischen zweiten Geberkonferenz der EU für die Palästinenser rund um die Folgen des Gaza-Kriegs nahmen auch Vertreter der USA sowie des von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufenen “Friedensrats” teil, darunter dessen Gesandter Nicklaoy Mladenov. Bei dem Treffen von mehr als 60 Delegationen sollte es unter anderem um die finanzielle Stabilität der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) gehen. Seitens der Palästinenser waren der Ministerpräsident der PA, Mohammed Mustafa, sowie erstmals Ali Shaath, der Vorsitzende der Übergangsverwaltung in Gaza, dabei.

Suica sagte, eine funktionierende PA sei “unverzichtbar” für Frieden und Nachhaltigkeit in der Region. Sie forderte Israel zudem dazu auf, finanzielle Einschränkungen aufzuheben und den Zugang humanitärer Hilfe zum Gazastreifen zu verbessern. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte, dass die Unterstützung der EU an Reformen der Autonomiebehörde gekoppelt sei. Seit 1994 hat die EU nach eigenen Angaben fast 30 Milliarden Euro an Hilfsgeldern zur Verfügung gestellt.