Grenzüberschreitender Austausch in der EU soll erleichtert werden

Von: luk

Bozen – Der Austausch zwischen Grenzregionen innerhalb der EU soll erleichtert werden, um deren Entwicklung verstärkt zu fördern. Die nötigen Weichen für das BRIDGEforEU-Programm hat das Europäische Parlament heute gestellt. „Das Programm zielt vor allem darauf ab, bürokratische Hindernisse zwischen Grenzregionen aus dem Weg zu räumen, die jährlich einen Verlust von mehr als 450 Milliarden Euro in der EU verursachen“, so der Südtiroler EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann. Er war in der vergangenen Legislaturperiode Berichterstatter im Parlament für BRIDGEforEU gewesen und verspricht sich auch für Südtirol spürbare Verbesserungen im Austausch über die Staatsgrenzen hinweg.

Nimmt auch der Europäische Rat das vom EU-Parlament verabschiedete Programm an, werden vor allem drei Maßnahmen auf den Weg gebracht. So sollen grenzüberschreitende Koordinierungsstellen eingerichtet werden, die als Ansprechpartner für die Bevölkerung vor Ort dienen sollen. „Bürgerinnen und Bürger, die auf Hindernisse im Austausch über die Grenze stoßen, können diese künftig den Koordinierungsstellen melden, die sie überprüfen müssen“, so Dorfmann. Wird das gemeldete Hindernis als solches anerkannt, sind die betroffenen Mitgliedstaaten am Zug. „Das BRIDGEforEU-Programm sieht ein Verfahren vor, mit dem die Staaten untereinander rechtliche oder verwaltungstechnische Hürden vereinfacht abbauen können“, erklärt der EU-Parlamentarier.

Nicht zuletzt soll es ein bei der EU-Kommission angelegtes öffentliches Verzeichnis geben, in dem alle grenzüberschreitenden Hindernisse erfasst werden. „Das ist nicht nur als formeller Akt gedacht, sondern soll verstärkt Aufmerksamkeit auf Regelungen lenken, die den Austausch über die Grenzen hinweg einschränken“, so Dorfmann. „Und diese Aufmerksamkeit soll dazu führen, dass verstärkt Informationen ausgetauscht und Lösungen gesucht werden.“

Mit BRIDGEforEU sollen also einerseits Wettbewerbsnachteile behoben werden, die sich für Unternehmen in Grenzregionen ergeben. „Ziel muss sein, dass der Austausch mit einem EU-Nachbarland nicht schwieriger ist als jener mit einer anderen Region innerhalb der Staatsgrenzen“, erklärt der Südtiroler Europaparlamentarier. Dorfmann nennt aber auch andere Bereiche, die durch BRIDGEforEU gefördert werden sollen, etwa der Zugang zu Gesundheitsdiensten, die Zusammenarbeit im Zivilschutz oder auch die Realisierung gemeinsamer Infrastrukturprojekte. „Gerade diese Bereiche sind auch für uns in Südtirol von größter Bedeutung“, schließt Herbert Dorfmann.