Indien: Gründer der Kakerlaken-Bewegung festgenommen

Von: importer

Im Vorfeld einer geplanten Großdemonstration in Neu-Delhi hat die Polizei nach Angaben der Veranstalter prominente Regierungskritiker festgenommen, darunter den Gründer der sogenannten Kakerlaken-Jugendbewegung. Abhijeet Dipke sowie zwei weitere Anführer der Bewegung seien nach ihrer Landung am Samstag in Gewahrsam genommen worden, teilte die Gruppierung mit. TV-Berichten zufolge hatte die Polizei Dipke zuvor am Flughafen aufgefordert, die geplante Demonstration abzusagen.

Als Grund wurde angeführt, dass die Behörden diese verboten hätten. Parallel ging die Polizei in der Hauptstadt mit einem Großaufgebot gegen potenzielle Protestteilnehmer vor. Um Versammlungen zu unterbinden, wurden U-Bahn-Stationen gesperrt, wichtige Straßen blockiert und das mobile Internet gekappt. Im Stadtzentrum seien rund 200 Demonstranten festgenommen worden, hieß es in Polizeikreisen.

Die Kakerlaken-Bewegung (“Cockroach Janta Party/CJP”) war im Mai zunächst als satirische Reaktion auf Äußerungen des Obersten Richters Surya Kant entstanden, der junge Regierungskritiker während einer Anhörung Berichten zufolge mit “Kakerlaken” und “Parasiten” verglichen hatte. Die Bewegung gilt als eine der größten Herausforderungen von Indiens Premier Narendra Modi seit dem Beginn seiner dritten Amtszeit im Jahr 2024. Im Juli protestierte die Bewegung gegen Missstände im Bildungssystem. Nach dem Rücktritt des Bildungsministers erklärte die Kakerlakenbewegung ihre Proteste für beendet.

Manipulationsvorwürfe gegen Wahlkommission

Die Kakerlaken-Bewegung wirft der Wahlkommission vor, Wählerlisten in riesigem Ausmaß zugunsten der Regierungspartei BJP von Premierminister Narendra Modi manipuliert zu haben. Auslöser ist ein Bericht der Zeitung “Indian Express”, demzufolge stellvertretende Leiter der Wahlkommission Bedenken gegen die Streichung von rund 130 Millionen Wählern geäußert hatten. Die Wahlkommission und die BJP haben die Vorwürfe zurückgewiesen.

Die CJP fordert den Rücktritt des Chefs der Wahlkommission, Gyanesh Kumar. Bei den Protesten geht es um die umstrittene Überprüfung von Wählerverzeichnissen durch die Wahlkommission. Sie soll nach Angaben der Kommission dazu dienen, doppelte Einträge und die Namen nicht wahlberechtigter Menschen zu entfernen. Oppositionsparteien und Kritiker beklagen, der Schritt könne Menschen ihres Wahlrechts berauben, was der Regierungspartei von Premierminister Modi zugutekäme.