Bozen – Der Lega wirft man Fremdenfeindlichkeit vor, die Vertreter der Fünf-Sterne-Bewegung werden als Chaoten bezeichnet. Die beiden Koalitionspartner in Rom sind zwar nicht schlechter als ihr Ruf, aber auch nicht viel besser. Vor allem sind sie ein zerstrittener Haufen. Dass die Regierung scheitert, wird längst nicht mehr ausgeschlossen.
Die Hauptfiguren des Nervenkriegs sind immer wieder die beiden Vizepremiers Matteo Salvini und Luigi Di Maio. Jüngster Höhepunkt war die Wahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Der M5S stimmte – wie auch der Partito Democratico – für von der Leyen und Salvini schmollte.
Die Autonomie-Reform zugunsten der drei reichen Regionen Lombardei, Venetien und Emilia Romagna ist ein weiteres Drama. Für die Lega hat sie Priorität, die Fünf-Sterne-Bewegung, die im Süden ihr größtes Wählerreservoir hat, ist dagegen.
Es gibt jedoch keinen lachenden Dritten, der sich darüber freut, dass es zwischen den beiden Regierungspartner ständig kracht und der das Machtvakuum füllen könnte, das sich auftut.
Sollte es tatsächlich zu einer Regierungskrise kommen, würde von einer Neuwahl stattdessen eher die Lega profitieren. Die Russland-Affäre hat ihrem Image nicht geschadet. Gemeinsam mit Fratelli d’Italia könnte die Lega die Mehrheit im Parlament erzielen.
Die Fünf-Sterne-Bewegung würde hingegen wohl verlieren. Eine Alternative wäre die Zusammenarbeit mit dem PD. Die Wahl von Ursula von der Leyen wurde von vielen als erster Flirt zwischen den beiden Parteien interpretiert.
Doch sowohl Salvini als auch Di Maio schrecken davor zurück, die Koalition platzen zu lassen. Würde die Lega die Wahlen gewinnen und Salvini Ministerpräsident werden, müsste er mehr Verantwortung übernehmen. Für Di Maio und viele seiner Parteikollegen wären Neuwahlen im Herbst hingegen das politische Ende: Die internen Statuten des M5S sehen nämlich höchstens zwei Mandate vor und Di Maio steckt bereits in seiner zweiten Amtszeit. Demnach dürfte er nicht noch einmal kandidieren.
Von: mk
