Keine Unvereinbarkeit bei Gennaccaro, Scarafoni und Wirth Anderlan

Von: mk

Bozen – Am heutigen Mittwoch ist der Wahlbestätigungsausschuss des Südtiroler Landtages zusammengetreten. Unter dem Vorsitz von Brigitte Foppa haben sich die Ausschussmitglieder mit der Überprüfung der juridischen Position der bei den Gemeindewahlen 2025 gewählten Landtagsabgeordneten befasst.

„Konkret ging es um die Abgeordneten Angelo Gennaccaro, Anna Scarafoni und Jürgen Wirth Anderlan, die bekanntlich bei den Gemeindewahlen im Mai 2025 in Bozen bzw. Kaltern als Kandidaten angetreten sind und auch in den jeweiligen Gemeinderat gewählt worden sind“, führte Ausschussvorsitzende Foppa aus.

„Alle drei Landtagsabgeordneten haben rechtzeitig mitgeteilt, dass sie auf ihr Mandat in den Gemeinderäten verzichten. Das ist notwendig, da laut unserem Wahlgesetz das Amt eines Gemeinderatsmitgliedes mit jenem eines bzw. einer Landtagsabgeordneten nicht vereinbar ist.“ Daher habe der Wahlbestätigungsausschuss einstimmig bestätigt, dass für die Abgeordneten Gennaccaro, Scarafoni und Wirth Anderlan keine Unvereinbarkeitsgründe mehr bestehen.