Knesset-Wahl in Israel hat begonnen

Von: importer

In Israel hat die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Rund 7,3 Mio. Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 120 Abgeordneten der 26. Knesset zu bestimmen. Angesichts der tiefen gesellschaftlichen Spaltung und der zunehmenden internationalen Isolation Israels gilt die Wahl als Weichenstellung für die Zukunft des Landes. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Ministerpräsident Benjamin Netanyahu an der Macht bleiben kann.

Sein rechtsreligiöses Lager umfasst neben dem Likud ultrareligiöse Parteien sowie rechtsextreme Kräfte. Wichtigster Herausforderer ist der frühere Generalstabschef Gadi Eisenkot mit seiner Mitte-Partei Yashar (hebräisch für “geradeaus”). Er will Netanyahu mit einem politisch heterogenen Oppositionslager ablösen.

Es ist die erste Wahl seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Gaza-Krieg. Netanyahu will bis heute keine persönliche Verantwortung für das Versagen bei der Abwehr des Hamas-Angriffs übernehmen. Zehntausende im Ausland lebende Israelis sind eigens zur Stimmabgabe in ihre Heimat zurückgeflogen.

Knappes Rennen in Umfragen, Pattsituation möglich

Umfragen deuten auf ein enges Rennen hin. Zwar lag Eisenkots Partei zuletzt vor dem Likud, doch entscheidend ist, welches Lager eine Mehrheit organisieren kann. Eine Pattsituation ist nicht ausgeschlossen. Auch kleinere Parteien könnten ausschlaggebend sein. Die Sperrklausel liegt bei 3,25 Prozent, für eine absolute Mehrheit sind 61 Mandate nötig. Denkbar ist auch eine Minderheitsregierung der Opposition mit Unterstützung arabischer Parteien. Insgesamt treten 37 Listen an, von denen laut Umfragen nur etwa ein Drittel ins Parlament einziehen dürfte.

Landesweit sind rund 12.000 Wahllokale eingerichtet. Die meisten sind von 6.00 bis 21.00 Uhr MEZ geöffnet. Unmittelbar danach werden erste Prognosen erwartet. Mit vorläufigen Endergebnissen wird am Donnerstag gerechnet. Die offiziellen Ergebnisse sollen dann acht Tage nach der Wahl veröffentlicht werden. Anschließend beauftragt Präsident Izchak Herzog jenen Kandidaten mit der Regierungsbildung, dem die besten Chancen eingeräumt werden. Dieser hat zunächst vier Wochen Zeit, eine Koalition zu schmieden.