Bozen – Von Oktober bis März hat es gedauert, um Landes- und Regionalregierung zu besetzen. Zu lange, kommentieren viele Südtirolerinnen und Südtiroler. „Dass es triftige Gründe dafür gibt, wissen die wenigsten“, erklärt die Landtagsabgeordnete Jasmin Ladurner. Sie fordert künftig eine „transparente Information“ zum Prozedere, das die Zusammensetzung der Landes- und Regionalregierung regelt.
Die Landtags- und Regionalratswahlen haben am 21. Oktober 2018 stattgefunden. Vier Monate später wurde als letzter Akt die Regionalregierung für die angelaufene Legislatur bestellt. Unter anderem hatten Rechtsunsicherheiten zu Verzögerungen geführt, die für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar waren. Selbst wenn der Zeitrahmen dem entsprach, der auch in Vergangenheit dafür benötigt wurde, schien er vielen zu lang. Den Politikern wurde Passivität und Untätigkeit vorgeworfen, obwohl sie bereits seit Wochen ihren Arbeiten nachgingen.
„Dass sich hier Unverständnis und Ärger breit machten, ist verständlich“, sagt Jasmin Ladurner. „Und dass sich die Diskussion dann nur noch auf die Postenvergabe konzentrierte und nicht mehr auf die Wichtigkeit und Effizienz der Funktionen selbst, ist die Folge davon“, bedauert die Abgeordnete. Deshalb hat Ladurner dem Südtiroler Landtag und dem Regionalrat einen Beschlussantrag vorgelegt, der darauf abzielt, die Südtiroler Bevölkerung über den Ablauf zur Zusammensetzung der Landes- und Regionalregierung genau zu informieren, damit Verzögerungen und Reaktionen nachvollziehbar und nachverfolgbar werden. Viele ihrer SVP-Fraktionskollegen haben diesen Antrag mitunterzeichnet, der, so hofft Ladurner, bereits im Rahmen der nächsten Landtags- und Regionalratssitzung behandelt werden kann.
„Wir fordern darin, dass unmittelbar nach den nächsten Landtagswahlen auf den Websites der beiden Institutionen über die rechtliche Zusammensetzung der Gremien laut Sprachgruppen und Geschlechter informiert wird“, erklärt Ladurner. Dies könnte ganz übersichtlich in tabellarischer Form erfolgen. Auf alle Fälle müsse das Prozedere in einfacher Sprache beschrieben werden, damit die Information für alle Bürgerinnen und Bürger verständlich und nachvollziehbar ist.
„Jetzt schon sollten wir dafür – sowohl im Südtiroler Landtag als auch im Regionalrat – eine verantwortliche Person benennen, welche dieses Verfahren zu gegebenem Zeitpunkt verlässlich in die Wege leitet“, betont Ladurner. Sie ist überzeugt davon, dass mit mehr Transparenz und mit einer klaren, nachvollziehbaren Begründung, die Südtirolerinnen und Südtiroler das notwendige Verständnis für eventuelle Verzögerungen zeigen.
Von: mk
