Bozen – Die freiheitliche Fraktionssprecherin im Südtiroler Landtag, Ulli Mair, informierte sich über die Aufnahme von Illegalen in den Notaufnahmen der Südtiroler Krankenhäuser. Die Landesregierung scheint wichtige Daten zurückzuhalten und nur bedingt Auskunft über die tatsächliche Situation in Südtirol abliefern zu wollen.
„Die Landesregierung war nicht in der Lage, die Anzahl der Nicht-EU-Bürger ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung, welche in den Notaufnahmen der Krankenhäuser Südtirols behandelt werden, zu nennen“, kritisiert Mair und verweist darauf, dass die Daten abrufbar sein müssten. „Lediglich für das Krankenhaus Bozen wurde mitgeteilt, dass im Jahr 2015 insgesamt 672 und im Jahr 2016 bereits 1.012 Illegale behandelt wurden. Im Jahr 2017 wurden bis zum 18. Dezember immerhin 941 Personen ohne Aufenthaltsgenehmigung im Krankenhaus von Bozen registriert. Für alle anderen Krankenhäuser wurden keine Daten ausgehändigt“, hält Ulli Mair fest und verweist auf die Antwort auf ihre Anfrage.
„Unter „Illegale” sind Nicht-EU-Bürger ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung zu verstehen und diese werden, entsprechend der Bestimmungen, zum Schulz der ansässigen Bevölkerung den Schutzimpfungen unterzogen und erhalten, wenn notwendig, dringende und unaufschiebbare Leistungen über alle Notaufnahmen der öffentlichen Krankenhäuser“, zitiert Mair aus den vorliegenden Unterlagen der zuständigen Landesrätin.
„Die Kosten für die Behandlungen der Illegalen am Krankenhaus von Bozen betrugen im Jahr 2016 insgesamt 430.269,93 Euro, am Krankenhaus von Meran 42.807,28 Euro und am Krankenhaus von Schlanders 10.770,58 Euro. Die Daten für die anderen Krankenhäuser wurden nicht mitgeteilt“, so die freiheitliche Fraktionssprecherin.
„Es ist schon sehr seltsam, dass die Landeregierung keine vollständigen Daten abliefern kann. Während man über die einheimischen Bürger stets gut informiert scheint, fehlen bei den Nicht-EU-Bürgern ohne Aufenthaltsgenehmigung wichtige Informationen. Es stellt sich die berechtigte Frage, was die Landeregierung verschweigen will? Welche Rolle spielen die abgelehnten Asylwerber und welche Behandlungen erhalten sie?“, so Mair.
„Hier ist für Transparenz zu sorgen und die Fakten auf den Tisch zu legen“, fordert Mair und kündigt eine entsprechende Intervention an.
Von: mho
