Niedrige Wahlbeteiligung in Südtirol besorgt Politik

Von: luk

Bozen – Die niedrige Wahlbeteiligung bei den jüngsten Gemeinderatswahlen in Südtirol – nur rund 60 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab – sorgt für Nachdenklichkeit in der Politik. SVP-Landtagsabgeordnete Waltraud Deeg sieht darin ein ernstzunehmendes Warnsignal und fordert Maßnahmen zur Stärkung der demokratischen Kultur.

„Wenn Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht nicht mehr wahrnehmen, dann ist das ein Weckruf für Politik und Institutionen“, betont Deeg in einer Aussendung. Demokratie lebe vom Mitmachen, daher müsse das Ziel sein, das Vertrauen in demokratische Prozesse zurückzugewinnen und die Beteiligung wieder zu steigern.

Als einen zentralen Hebel sieht die frühere Landesrätin die politische Bildung. In Südtiroler Schulen müsse vermehrt auf qualifizierten Unterricht in Politik, Recht und Wirtschaft gesetzt werden. „Ich erlebe in Vorträgen an Oberschulen ein großes Interesse der Jugendlichen an diesen Themen. Sie wollen verstehen, mitreden und mitgestalten – das ist eine Chance, die wir nutzen sollten“, so Deeg.

Darüber hinaus spricht sie sich für dauerhaft angelegte Beteiligungsprozesse aus, nicht nur rund um Wahlen. Bürgerräte, wie etwa im Ultental, könnten ein Vorbild sein: Dort fänden sachliche Diskussionen mit Fachleuten und politischer Begleitung auf Augenhöhe statt.

Auch das gesellschaftliche Klima sei ein Faktor: Die zunehmende Verrohung der Debatten, vor allem in sozialen Medien, schrecke viele potenzielle Engagierte ab. „Viele wollen sich dem rauen Ton nicht aussetzen, das führt zu Frust und Rückzug“, warnt Deeg. Es brauche deshalb nicht nur eine respektvolle Diskussionskultur, sondern auch gesetzliche Rahmenbedingungen, um sachliche Auseinandersetzung zu ermöglichen und persönliche Angriffe einzudämmen.