Parlament im Irak scheitert erneut bei Präsidentenwahl

Von: APA/dpa

Im Irak ist ein neuer Anlauf im Parlament zur Wahl eines Staatschefs für das arabische Land gescheitert. Die heute geplante Sitzung zur Wahl sei erneut verschoben worden, hieß es aus Kreisen des Medienbüros im Parlament. Die kurdischen Blöcke konnten sich demnach nicht einigen, welchen Kandidaten sie für das Amt nominieren. Weil deshalb viele Abgeordnete nicht zur Sitzung erschienen, war das Parlament nicht beschlussfähig.

Nach der Parlamentswahl im Irak vor knapp zwei Monaten muss zunächst ein Präsident gewählt werden, der dann einen Kandidaten für das – politisch noch wichtigere – Amt des Ministerpräsidenten nominiert. Laut dem Proporzsystem für die Machtverteilung im Irak dient dabei normalerweise ein kurdischer Politiker als Präsident. Der irakische Kurdenführer Masrour Barzani bestätigte, dass es weiter keine Einigung gebe bei der Besetzung.

Schon vor einigen Tagen war eine im Parlament geplante Sitzung zur Wahl des Präsidenten verschoben worden. Der Prozess bis zur Bildung einer neuen Regierung könnte sich wie zuvor noch Wochen oder eher Monate hinziehen.

Eigentlich schreibt die irakische Verfassung dafür klare Regeln und Zeiträume vor. Die politischen Blöcke – vor allem schiitische, sunnitische und kurdische Parteien – nutzen das Verfahren aber oft, um etwa Zugeständnisse der anderen Gruppen zu erreichen oder wichtige Ämter zu tauschen. Seit 2005 vergingen zwischen einer Wahl im Irak und der Bildung einer Regierung durchschnittlich etwa sieben Monate.