Von: luk
Bozen – Am Nachmittag dementierte SVP-Parteiobmann Philipp Achammer, dass sich in seiner Partei ein breiter Widerstand gegen eine Koalition der Volkspartei mit der Lega formieren würde. Wie SVP-Parteiobmann Philipp Achammer betonte, seien bisher lediglich eine Handvoll Reaktionen in der Parteizentrale eingegangen, was bedeute, dass das Gerücht, dass es Widerstand gegen eine solche Koalition in der Partei gebe, jeglicher Grundlage entbehren würde.
Was bisher berichtet wurde:
Nach den Wahlen steckt die SVP in einer keiner leichten Situation. Zwar sind mehrere Koalitionen denkbar, doch alle haben sie Vor- und Nachteile. Am wahrscheinlichsten gilt bislang eine Regierung mit der Lega. Diese hatte bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag vier Mandate errungen und wäre aufgrund des Proporzes formal der ideale Koalitionspartner für die SVP. Das würde auch in Rom viele Türen öffnen.
Doch wie die Tageszeitung Alto Adige heute berichtet, formiert sich in Teilen der Partei Widerstand gegen eine solche Koalition.
Die Arbeitnehmer lehnen eine Koalition ab, genauso wie viele Funktionäre in den Ortsgruppen. Am Parteisitz gehen offenbar massenhaft Mails und Telefonanrufe von SVPlern ein, die davor warnen, die Lega mit in die Landesregierung zu nehmen. Sie stoßen sich vor allem an den Positionen der Lega in den Bereichen Europa und Migration. Zweifel bestünden auch daran, in wie weit die Lega tatsächlich zur Autonomie steht.
Die Alternative – eine Koalition mit den Grünen – scheint für die SVP aber wenig attraktiv zu sein. Die Lage gestaltet sich also schwierig.
Denn wenn man weder mit der Lega noch mit den Grünen zusammenarbeiten will, bleiben nicht mehr viele Optionen. Wie die Tageszeitung Alto Adige berichtet, macht sich der PD somit Hoffnungen, doch noch eine Rolle zu spielen – etwa in Kombination mit den Grünen oder auch dem Team Köllensperger.
Ende nächster Woche wird die SVP voraussichtlich mit den Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung beginnen.
Abseits des Formalen hatten auch SVP-Parteiobmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher stets betont, den Wählerwillen der italienischen Bevölkerung respektieren zu wollen. Voraussetzung dafür sei allerdings eine Übereinstimmung in den wesentlichen Positionen.
Teile der Basis liebäugeln mit Minderheitsregierung
Wie die APA aus gut informierten Quellen erfuhr, spielen nun einige Kreise in der SVP mit dem Gedanken, keine Koalition einzugehen. Dann würden die von den Bestimmungen vorgesehenen zwei Vertreter der italienischen Sprachgruppe zwar in die Landesregierung gewählt, hätten aber keine Kompetenzen.
Der frühere SVP-Landeshauptmann Luis Durnwalder hat schon früher einmal im Rahmen von Koalitionsverhandlungen mit einem derartigen Schritt gedroht. Damals allerdings besaß die SVP die absolute Mehrheit und wäre problemlos in der Lage gewesen, alleine zu regieren.
Da die SVP bei den Landtagswahlen am Sonntag jedoch nur 15 der 35 Sitze erringen konnte, bräuchte sie Unterstützung im Landtag. Zudem dürfte bei einem solchen Schritt die Zusammenarbeit in der Region und in der Europaregion Tirol, Südtirol, Trentino schwierig werden, da Trient seit der ebenfalls am vergangenen Sonntag stattgefundenen Wahl fest in Händen der Lega ist. Sie stellt dort mit Maurizio Fugatti sowohl den Landeshauptmann als auch die Mehrheit im Landtag.
