Putin droht wieder mit Atomwaffen

Russlands Präsident Wladimir Putin droht wieder einmal mit Atomwaffen. Konkret hat er den USA Pläne zur Wiederaufnahme von Atomwaffenversuchen unterstellt und mit Gegenmaßnahmen gedroht. In einem solchen Fall würde auch Russland erwägen, neue Kernwaffentests zu starten, sagte der Kremlchef in einem Interview im russischen Staatsfernsehen Dienstagabend. Russlands Atomwaffenarsenal sei eins der modernsten weltweit, betonte Putin. Seinen Angaben nach sind die USA derzeit dabei, ihre atomaren Streitkräfte zu erneuern.

Dies bedeute nicht, dass sie dazu bereit seien, einen Atomkrieg zu beginnen, doch es gebe Bestrebungen bei bestimmten Kreisen in Washington, die Möglichkeiten der neuen Sprengköpfe nicht nur am Computer auszuloten, sondern bei realen Tests zu überprüfen. “Wir wissen davon. Und wir werden auch schauen”, sagte er. Beweise für seine Behauptungen zu den US-Plänen legte er nicht vor.

Zugleich dementierte Putin einmal mehr, dass Russland im Zuge des Ukrainekriegs den Einsatz taktischer Atomwaffen in Erwägung gezogen habe. Aus technischer Sicht sei Moskau bereit, diese Massenvernichtungswaffe einzusetzen. Dies werde allerdings laut der eigenen Verteidigungsdoktrin nur geschehen, “wenn es um die Existenz des russischen Staats und Schaden für unsere Souveränität und Unabhängigkeit geht”, sagte er.

Ein internationaler Kernwaffenteststopp-Vertrag wurde 1996 in der UNO-Generalversammlung angenommen. Die USA haben den Vertrag nicht ratifiziert. Russland hat daraufhin seine Ratifizierung Ende 2023 zurückgezogen. Beide Länder haben aber seit den 1990er-Jahren keine Kernwaffenversuche mehr durchgeführt.

Unterdessen kündigte Russland die Aufstellung zusätzlicher Truppen und Waffensysteme an der finnischen Grenze an. Grund sei der NATO-Beitritt des nordeuropäischen Landes, hieß es dazu aus dem Kreml. Wie er es sehe, sei der NATO-Beitritt ein “absolut sinnloser Schritt” gewesen, der nicht den nationalen Interessen Finnlands entspreche, erklärte Putin in dem TV-Interview. Vor dieser Entscheidung in Helsinki seien die russisch-finnischen Beziehungen dagegen ideal gewesen, wie Putin es nannte. Finnland hatte nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gemeinsam mit Schweden die Aufnahme in die westliche Militärallianz beantragt – mittlerweile sind beide Staaten Mitglieder.

Putin kritisierte den Schritt als rein politische Erwägung, die zur Verschlechterung des bilateralen Verhältnisses beigetragen habe. Zur Verbesserung der Sicherheit habe der NATO-Beitritt keinen Beitrag geleistet. “Wir hatten dort keine Truppen, jetzt werden dort welche sein. Es gab keine Waffensysteme, jetzt werden welche auftauchen”, kündigte er an.

Laut dem finnischen Ministerpräsidenten Petteri Orpo bereitet sich der Kreml “offensichtlich auf einen langen Konflikt mit dem Westen vor”. Orpo äußerte sich dazu vor dem Europäischen Parlament und fügte hinzu: “Russland ist nicht unbesiegbar.” Zudem warf Orpo der russischen Führung vor, Migration gegen Finnland als Waffe zu benutzen. “Russland drängt Angehörige von Drittstaaten an unsere Ostgrenze, das ist nicht akzeptabel.” Die EU müsse für ihre eigene Verteidigung sorgen, ergänzte Orpo. Finnland hat eine rund 1.300 Kilometer lange Grenze mit Russland.

Von: APA/dpa