Ein Kommentar

Rechtsruck im EU-Parlament – na und?

Montag, 10. Juni 2024 | 01:24 Uhr

Von: mk

Bozen – Rechtsparteien haben bei den Europawahlen deutlich zugelegt. Dennoch sollte man nicht in Panik geraten. Immerhin bilden sie noch lange keine Mehrheit.

Während in Frankreich die Partei Rassemblement National von Marine Le Pen gewann, wurde in Österreich die FPÖ stärkste Kraft. In Deutschland erzielte die AfD ihr bisher bestes Ergebnis und kam hinter der Union auf Platz zwei. Mit Fratelli d’Italia hat auch Italien einen Wahlsieger aus dem rechten Spektrum.

Rechtsparteien haben zwar eine stärkere Stimme, dennoch halten Zentrumsparteien nach wie vor das Ruder in ihren Händen. Italien ist in dieser Hinsicht vielleicht eine Ausnahme, doch auf EU-Ebene sind rechte Parteien in der Regel von Nationalismus getrieben und deshalb auch untereinander zerstritten, sodass sie sich vermutlich gegenseitig das Leben schwer machen.

Sicher kann das rechte Lager querschießen, doch in wichtigen Belangen werden diese Parteien aller Vorraussicht nach an der Mehrheit scheitern.

Dass die AfD in Deutschland die SPD überholt hat, mag im ersten Moment erschrecken. Doch die rund 16 Prozent stehen immer noch in keinem Verhältnis zum Ergebnis der Union, die mit rund 30 Prozent klare Wahlsiegerin ist. Das AfD-Ergebnis fiel schwächer aus als in Umfragen Anfang des Jahres. Damals hatte sie zwischenzeitlich bei mehr als 20 Prozent gelegen. Vorwürfe gegen ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah und die Nummer zwei auf der Europawahl-Liste, Petr Bystron, brachten die Partei aber in Schwierigkeiten.

Erfreulich ist auch das Ergebnis der FDP mit Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die als scharfe Kritikerin von Kreml-Despot Wladimir Putin in Erscheinung getreten ist. Die FDP konnte mit rund fünf Prozent ihr Ergebnis im Vergleich zu vor fünf Jahren halten. Umfragen hatten der Partei anfangs einen Rückgang auf drei Prozent vorhergesagt.

Bezirk: Bozen

Kommentare

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30 Kommentare auf "Rechtsruck im EU-Parlament – na und?"


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Plodra
Plodra
Tratscher
6 Tage 1 h

Wir sollten uns darüber Sorgen machen, welchen Schaden rechtsextreme Parteien in den einzelnen Ländern anrichten, wenn sie an der Regierung sind. Siehe Ungarn, Türkei, Polen, Italien. Sie haben es nicht eilig. Hauptsache, es gelingt, allmählich den Umbau durchzusetzen: Justiz und Medien an die kurze Leine. Privatisierung der Bildung, der Sozial- und Gesundheitsdienste. Weniger Steuern für die Reichen, mehr Druck auf die Armen. Posten und profitable Aufträge für die Freunde. Slogans gegen die Feinde. Patriotismus, Sport und Shows zur Zerstreuung der in Unwissenheit gehaltenen Massen. 

info
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Universalgelehrter
6 Tage 40 Min

So ist es leider

N. G.
N. G.
Kinig
5 Tage 19 h

Das Ganze könnte man auch mit Masochismus umschreiben. Ein Teil der Gesellschaft will anscheinend so leben. Also zurück in die Vergangenheit!
Dumm halten muss man diese nicht, die sind es.

Savonarola
5 Tage 6 h

@ Plodra

panem et circenses sind in gewissen Staaten bei jeder politischen Strömung üblich..

Sag mal
Sag mal
Kinig
4 Tage 6 h

Plodra Den Schaden Den Wir jetzt haben ,Der ist ganz Anderen zuzuschreiben.Nur rechts kann noch retten Was zu retten ist.

Der Wahrhaftige
Der Wahrhaftige
Tratscher
3 Tage 22 h

@Plodra: Ja und was die linken Parteien welchen schaden angerichtet haben. Brauchts nur nach Deutschland schauen und was redest du von Rechtsextrem? Europa ist nur auf die Rechteseite rüber gerutscht und jetzt kann es wieder mit der Wirtschaft aufwärts gehen!!!

Faktenchecker
2 Tage 20 h

Apropos Witschaft: “Schraubenfabrikant
Würth sieht nach AfD-Erfolg Investitionen in Deutschland in Gefahr … Wegen des Wahlerfolgs der in weiten Teilen rechtsextremen Partei stellt er größere Investitionen in Deutschland auf den Prüfstand.”

Knypser
Knypser
Tratscher
2 Tage 16 h

Sprichst du von der deutschen Ampel?

OrtlerNord
OrtlerNord
Universalgelehrter
1 Tag 22 h

@N. G.
Dein Geplärre ist AFD Propaganda in Reinform!

info
info
Universalgelehrter
6 Tage 1 h

Lasst uns ernsthaft über einen Wahlführerschein nachdenken, die Demokratie hat ein Recht auf informierte und verantwortungsbewusste, eben mündige Bürger:innen!

N. G.
N. G.
Kinig
6 Tage 31 Min

Würde ich meinen Dislikern empfehlen.
Was nützt bei denen ein Wahl Führerschein oder ein Test? Den würden die nicht bestehen.

Hustinettenbaer
6 Tage 4 Min

@info
Ja, sollte man anpacken.
Und ich würde – ohne Flachs, mein voller Ernst – unter allen Wahlteilnehmern Gewinne (Passivhäuser, E-Autos, Reisen (nach Brüssel, Straßburg)…) verlosen.

https://regierungsforschung.de/politische-gleichheit-und-der-wahlfuehrerschein/

Goennenihrwichtigtuer
Goennenihrwichtigtuer
Universalgelehrter
5 Tage 23 h

🤣 In so viele N.G.? 😳 sem isch schneller uanfocher und besser du geasch wieder Deutschland… 🤭 Du warsch mor a schianer.. 🤣

genau
genau
Kinig
4 Tage 17 h

Dann sieht es aber für die Grünwähler schlecht aus 😁😁

OrtlerNord
OrtlerNord
Universalgelehrter
4 Tage 3 h

Info…
Mit das Problem ist das die rechte Parteien ihre Anhänger aktiviert zur Wahl zu gehen und die Nichtwähler im Prinzip sie auch wählen! Nur dadurch ist diese schleichende Machtübernahme möglich.
Aufwachen und wählen und nicht nur eine große Klappe haben und im Nachhinein auf alles und jeden zu schimpfen

N. G.
N. G.
Kinig
7 Tage 37 Min

Dem Kommentar ist nichts hinzu zu fügen. Perfekt analysiert!
Dich, Eines, die rechtrn Populisten werden sich noch wundern wie wenig sie erreichen werden. Grins

Neumi
Neumi
Kinig
5 Tage 5 h

Ich werd mich hingegen nicht darüber wundern, wem sie’s in die Schuhe schieben werden.

info
info
Universalgelehrter
6 Tage 4 h

Trotzdem ist es höchste Zeit, darüber nachzudenken, warum Wähler:innen diesen Rattenfänger:innen in die Arme laufe, denn mit dem Verhalten von mündigen Menschen hat das nichts mehr zu tun und das gefährdet die Grundfeste der Demokratie.

redbull
redbull
Tratscher
6 Tage 13 h

Trotzdem relativiert dieser Kommentar, dass einige dieser Parteien neonazistisch und/oder putinistisch sind. .

N. G.
N. G.
Kinig
6 Tage 29 Min

Finde ich nicht, denn sie sind nicht in der Mehrheit und damit ein relativ zahlloser Tiger!
Es ist nur beängstigend wieviel Wähler es gibt die keine Ahnung haben, weder von Politik noch Zusammenhängen in der Gesellschaft!

Trixie77
Trixie77
Grünschnabel
5 Tage 22 h

Ein zahlloser Tiger😉

Sag mal
Sag mal
Kinig
4 Tage 6 h

@Trixie77 Ich denke das soll zahnlos heissen.Hahaha….

OrtlerNord
OrtlerNord
Universalgelehrter
1 Tag 22 h

@N. G.
Die Erfolge der AFD kleinzureden und zu verharmlosen ist entweder ein Dummkopf oder ein gerissener AFD Propagandatroll!

Trixie77
Trixie77
Grünschnabel
5 Tage 18 h

Also, wenn das kein eindeutiges nach rechts kippen der Politik ist, dann weiß ich auch nicht mehr. Wird wie immer alles runter gespielt um nachher so zu tun als hätte man dies nicht kommen sehen.

Doolin
Doolin
Kinig
4 Tage 22 h

…Neonazis und Postfschisten gfreits…

Savonarola
5 Tage 6 h

typisch kurzsichtiger, moralistischer Kommentar. Je mehr Moralschelte und Kleinrederei von Problemen (z.B.:”die Unsicherheit ist nur gefühlt”), desto mehr Zulauf werden diese Parteien haben. Der Rechtsruck ist hausgemacht, meditate gente, metitate.

N. G.
N. G.
Kinig
3 Tage 19 h

Sie ist gefühlt denn man muss sie vergleichen, mit anderen Städten und Ländern und dann erkennt man sehr schnell das wir hier nicht im Ausnahmezustand leben!
Du bedienst dich Trumps Argumenten und der rassistischen Aussage von ihm, daß alles Böse aus Mexiko kommt!
Damit versteigst du dich in ähnliche rechte Gefilde!

Unioner
Unioner
Superredner
3 Tage 16 h

Wenn sich die Regierung z.B. in D mehr um Gender,Cannabis oder LGBTQ+ kümmert als um die Asylpolitik oder die innere Sicherheit kümmert braucht man sich nicht zu wundern wenn rechte Parteien sich diesen Themen widmen und dann gewählt werden.

fingerzeig
fingerzeig
Superredner
5 Tage 23 h

warum also angst vor einem zahnlosen tiger? 😉

Neumi
Neumi
Kinig
5 Tage 5 h

der hat ja noch Krallen ^^
Und wenn er auf einen drauffällt, ist auch nicht angenehm.

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