Bewegung verweist auf Autonomiekonvent

STF: Region und Regionalrat endlich abschaffen!

Dienstag, 20. April 2021 | 14:22 Uhr

Bozen – Morgen Mittwoch wird der Regionalrat wieder zu einer Sitzung zusammentreten. Die Süd-Tiroler Freiheit meint, dass dies so gut wie niemanden interessiere. „Region und Regionalrat sind nur noch teure Hüllen und fast alle Kompetenzen sind auf die beiden Landtage von Bozen und Trient übergegangen. Höchste Zeit also, diese teuren Schachteln abzuschaffen“, erklärt die Bewegung. Die Landesregierung bremst unterdessen.

Bereits im Zuge des Autonomiekonvents wurde die Abschaffung der Region und des Regionalrates von der Bevölkerung gefordert. Der sogenannte „Konvent der 33“ hat schon vor langer Zeit einen Abschlussbericht für den Ausbau der Autonomie vorgelegt und diese Forderung ebenfalls bekräftigt.

Die Süd-Tiroler Freiheit wollte von Landeshauptmann Arno Kompatscher in einer Landtagsanfrage deshalb wissen, was die Landesregierung unternehmen wolle, um die Region abzuschaffen. Der Landeshauptmann verwies mal wieder auf das „Gesamtkonzept“: „Die Behandlung einzelner Maßnahmen betreffend beispielsweise die Rolle und Funktion der Region an sich und/oder des Regionalrates würde folgerichtig dem Gesamtkonzept widersprechen.“

Die Süd-Tiroler Freiheit will diese „dauernden Ausreden“ nicht gelten lassen: „Seit Jahren beruft sich Kompatscher auf das Gesamtkonzept, ohne auch nur den kleinsten Schritt zu unternehmen, um es endlich umzusetzen. Es geht der Landesregierung nur darum, Zeit zu gewinnen, damit die Ergebnisse des Konvents in einer Schublade verstauben!“

Auch wenn die Umsetzung politisch und juridisch schwierig sei, sei für die Bewegung klar: „Region und Regionalrat kosten viel, bringen nichts und sind abzuschaffen!“

Von: mk

Bezirk: Bozen

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