Kritik an Neo-Landesrätin

STF: “Ulli Mair bleibt Auskünfte schuldig”

Freitag, 05. April 2024 | 12:15 Uhr

Von: luk

Bozen – Die Süd-Tiroler Freiheit kritisiert Neo-Landesrätin Ulli Mair wegen ihrer “unzureichenden Antworten” auf zahlreiche Landtagsanfragen. „Die Landesrätin liefert entweder keine oder falsche Informationen“, betont Landtagsabgeordneter Hannes Rabensteiner.

Rabensteiner: “Unter Mair hat sich der Dialog zwischen Opposition und Regierung bisher nicht verbessert, obwohl sie nicht müde wurde, gerade das zu versprechen. Selbst die Vorgänger von Mair aus den Reihen der SVP bemühten sich, zu ähnlichen Anfragen relevante Informationen zu beschaffen. Vor allem die Anfragen zu brisanten Sicherheitsthemen verdienen größtmögliche Aufmerksamkeit und müssen ernst genommen und gewissenhaft beantwortet werden“, betont Rabensteiner.

Besorgniserregend sei auch die teilweise Unkenntnis, die aus Mairs Antworten hervorgeht. „So behauptete sie, dass die autonomierechtlichen Bestimmungen keine Pflicht zur Zweisprachigkeit für Angehörige der Streitkräfte des Staates in Südtirol vorsehen. Das Gegenteil ist der Fall! Wer mit Bürgern in Kontakt tritt, muss mit ihnen reden können, egal ob sie beim Militär, den Carabinieri oder sonst einer Einheit angehören“, berichtigt Rabensteiner. Dies sei im Dekret des Präsidenten der Republik vom 15. Juli 1988, Nr. 574, klar geregelt.

“Die Süd-Tiroler Freiheit fordert Landesrätin Mair auf, ihrer Amtspflicht nachzukommen und sämtliche Anfragen ernsthaft zu beantworten”, heißt es abschließend.

Bezirk: Bozen

Kommentare

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2 Kommentare auf "STF: “Ulli Mair bleibt Auskünfte schuldig”"


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Kinig
1 Monat 21 Tage

Mal ehrlich, ich würde die ständigen absurdesten Unterstellungen der STF oder des Team K oder der Grünen auch als nervend ansehen. Die haben sehr wahrscheinlich nichts besseres zu tun und werden von vornherein nie mit einer Antwort zufrieden sein. Denn dann hätten sie ja nichts mehr zu meckern…

krokodilstraene
1 Monat 21 Tage

Die werden doch wohl nicht so blauäugig sein, dass sie sich von der Frau Mair entwas anderes erwartet hätten???

Sind die erstmal auf der anderen Seite, vergessen sie anscheinend alle “guten” Vorsätze… und Versprechen…

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