Bozen – Nun scheint der Weg frei zu sein für eine Landesregierung aus SVP und Lega: Erst soll übers Koalitionsprogramm verhandelt werden, wie es die Lega wollte. Wenn das Programm steht, ist die Lega bereit, den von der SVP gewollten Wertekatalog unterschreiben, berichtet das Tagblatt Dolomiten.
„Ob am Start oder Ende, Hauptsache dass: Die Verhandlungen können beginnen“, erklären SVP-Obmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher.
Die Botschaft nach dem SVP-Ausschuss an die Lega „entweder unterschreiben, oder es gibt keine Verhandlung“ machten Lega-Boss Matteo Salvini und Frontmann Roberto Calderoli stinksauer.
Doch auch die SVP musste ihre „Trophäe“ nach Hause bringen. Zwar hatten sich 75 Prozent des SVP-Ausschusses für Verhandlungen mit der Lega entschieden, doch unter der Bedingung, dass Werte wie das friedliche Zusammenleben, Europafreundlichkeit und eine Absage an jeglicher Form von Diskriminierung auch für die erste Landesregierung Südtirols mit Mitte-Rechts an Bord gelten.
Das bedeutete letztendlich, dass auf beiden Seiten verbal aufgerüstet wurde. Zurück wollte aber niemand.
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Verhandlungen zur Regierungsbildung beginnen morgen
Nachdem im Rahmen einer klärenden Aussprache zwischen der SVP-Spitze, Philipp Achammer und Arno Kompatscher, und Lega, Massimo Bessone, am gestrigen Donnerstag seitens des Lega-Vertreters die Zustimmung zum Wertekatalog erfolgt ist sowie auch das Einverständnis der Lega, dass dieser Wertekatalog vollinhaltlich in das zu unterzeichnende Regierungsabkommen übernommen wird, beginnen morgen, Samstag, 9.00 Uhr, am SVP-Parteisitz die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung.
Beide Seiten hätten sich ebenso darauf verständigt, die Verhandlungen möglichst noch vor Weihnachten zu einem Abschluss bringen zu wollen, erklärt die SVP in einer Pressemitteilung.
Von: mk
