Trump kündigt für Montag neue Gespräche mit dem Iran an

Von: importer

US-Präsident Donald Trump hat nach dem vorläufigen Verzicht auf weitere Angriffe auf den Iran neue Gespräche mit Teheran ab Montag angekündigt. “Was wir tun ist, wir sprechen mit ihnen in Form von Verhandlungen”, sagte Trump am Sonntag an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. “Es beginnt morgen Nachmittag”, sagte Trump ohne nähere Angaben – etwa zum Ort der Gespräche oder zu den Teilnehmern. Zuvor hatte der Iran erklärt, Vermittler hätten Gespräche wieder aufgenommen.

“Sie wollen natürlich nicht angegriffen werden”, sagte Trump vor Journalisten an Bord der Air Force One. “Sie kannten das Ausmaß des (geplanten) Angriffs, weil sie sahen, wie er sich zusammenbraute.” Der US-Präsident betonte erneut, das geplante Vorgehen gegen den Iran wäre “der größte Angriff seit dem Zweiten Weltkrieg” gewesen.

Iran: Wiederbelebung des ausgesetzten Rahmenabkommens

Auch aus dem Iran wurde über neue Bemühungen berichtet. Iranischen Angaben zufolge haben Vermittler die Gespräche über eine Wiederbelebung eines im Juni mit den USA geschlossenen und derzeit ausgesetzten Rahmenabkommens zur Beendigung des Kriegs am Golf wieder aufgenommen. “Ich kann Ihnen sagen, dass derzeit Bemühungen im Gange sind, das 14-Punkte-Abkommen von Islamabad wiederzubeleben, insbesondere seitens der Vermittler”, sagte der iranische Abgeordnete Hassan Ghashghavi in einem am Sonntag ausgestrahlten Fernsehinterview.

“Sie wissen, dass die Hauptfrage die der Straße von Hormuz ist” und es finde derzeit “ein Meinungsaustausch” zu diesem Thema statt, sagte der Abgeordnete, der auch Sprecher des Ausschusses für nationale Sicherheit ist.

Gleichzeitig sieht der iranische Präsident Massoud Pezeshkian das Rahmenabkommen mit den USA als künftigen Schwerpunkt der Außenbeziehungen seines Landes. Pezeshkian schrieb auf der Plattform X: “Wir müssen alles daran setzen, den Feind dazu zu zwingen, sich an das zu halten, was er unterzeichnet hat.” Die Sicherheit des Irans, der Region und der Verbündeten Teherans werde durch diese Absichtserklärung gestärkt.

Der Iran und die USA hatten sich Mitte Juni unter Vermittlung Pakistans und Katars auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges geeinigt. Das Abkommen sollte binnen 60 Tagen zu einer dauerhaften Friedensregelung führen und sieht bis dahin eine sichere und unentgeltliche Durchfahrt durch die Straße von Hormuz vor. In der Zwischenzeit kam es aber immer wieder zu gegenseitigen Angriffen.

Trump sieht “Umrisse einer Vereinbarung”

Trump hatte am Samstagabend erklärt, die USA und Israel würden vorläufig auf weitere Angriffe auf den Iran verzichten. Der Iran und andere Staaten in der Golfregion hätten ihn darum gebeten, weil es eine Einigung auf “Umrisse einer Vereinbarung” gegeben habe, schrieb der US-Präsident auf seiner Onlineplattform Truth Social. Am Sonntag erläuterte Trump an Bord der Air Force One, neben dem Iran hätten auch Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar ihn gebeten, auf weitere Angriffe zu verzichten.

Voraussetzung für einen weiteren Verzicht auf Angriffe sei ein rasches Abkommen mit Teheran, warnte Trump am Samstag. Dieses müsse eine “sofortige, vollständige und komplette Öffnung der Straße von Hormuz” sowie ein “Ende von Irans atomarer Bedrohung” umfassen. “Macht euch an die Arbeit, alle, und bringt es zu Ende”, forderte der US-Präsident.

Iran bleibt bei Straße von Hormuz hart

Iranische Militärvertreter wiesen Trumps Darstellung zurück. “Unsere Streitkräfte befinden sich in höchster Alarmbereitschaft und sind auf jede Eventualität vorbereitet”, zitierte die Nachrichtenagentur Mehr die Militärs. Auch bei der Straße von Hormuz blieb Teheran hart: “Solange die USA ihre feindseligen Handlungen fortsetzen, wird die Straße von Hormuz geschlossen bleiben”, schrieb die Agentur Fars unter Berufung auf Kreise rund um das iranische Atomverhandlungsteam.

Der Iran hat die Straße von Hormuz seit Kriegsbeginn weitgehend blockiert. Teheran verlangt von Schiffen Genehmigungen und Gebühren für die Durchfahrt durch die Meerenge. Die USA blockieren im Gegenzug iranische Häfen. Durch die Straße von Hormuz wurden bis zum Beginn des Iran-Kriegs im Februar rund 20 Prozent der weltweit geförderten Menge an Erdöl und Flüssiggas transportiert.

Trump und seine Republikaner unter Druck

Es wäre nicht das erste Mal, dass Trump von einem Durchbruch spricht, der im Nachhinein von anderer Seite dementiert wird oder später an der Realität scheitert. Die Hormuz-Straße etwa sollte bereits infolge des Rahmenabkommens wieder für die internationale Schifffahrt geöffnet werden. Zu einer uneingeschränkten Öffnung kam es aber nie: Nach einer anfänglichen Zunahme des Schiffsverkehrs in der Meerenge wurde er durch neue Angriffe zuletzt wieder fast zum Erliegen gebracht.

Teheran nutzt die faktische Blockade, die zu höheren Weltmarktpreisen für Öl und Gas führt, als Druckmittel gegen Trump. Dessen Republikaner müssen sich in gut drei Monaten bei den Zwischenwahlen zum US-Kongress dem Wählervotum stellen – hohe Spritpreise kommen ihnen sehr ungelegen. Nach einer mehrtägigen Kampfpause hatten die USA und der Iran in dieser Woche einander erneut angegriffen. Seit der Nacht auf Samstag wurden jedoch keine neuen Angriffe gemeldet.