Trump sorgt mit neuen Regierungsnominierungen für Aufsehen

Von: APA/dpa

Ein Wall-Street-Finanzier, ein TV-Arzt und eine einstige Wrestling-Unternehmerin als Bildungsministerin: Donald Trump überrascht auch mit seinen nächsten Kandidaten für Ämter in der künftigen US-Regierung. Zugleich hält der designierte Präsident trotz wachsenden Gegenwinds an der umstrittenen Nominierung des radikalen Republikaners Matt Gaetz als Justizminister fest.

Von der Wall Street zu Importzöllen

Nächster US-Handelsminister soll Howard Lutnick werden, einer der wichtigsten Unterstützer Trumps an der Wall Street. Er führt die New Yorker Finanzfirma Cantor Fitzgerald und ist aktuell Co-Chef des Teams, das die Amtsübernahme Trumps im Weißen Haus am 20. Jänner vorbereitet.

Als Minister wäre Lutnick unter anderem dafür zuständig, Trumps Pläne für neue Importzölle umzusetzen. Der designierte Präsident drohte im Wahlkampf mit hohen Zöllen auf Waren aus dem Ausland und behauptet, das werde Unternehmen zur Produktion in den USA zwingen. Ökonomen warnen dagegen, dass solche Maßnahmen – wie sie Trump schon während seiner ersten Amtszeit verhängte – vor allem zu Preiserhöhungen für US-Verbraucher führen dürften.

Medienberichten zufolge bemühte sich Lutnick vergeblich um das Amt des US-Finanzministers. Er und Scott Bessent, ebenfalls ein Finanzmanager, hätten in den vergangenen Tagen bei Trump um den Posten gebuhlt. Lutnick brachte demnach unter anderem den Tech-Milliardär Elon Musk auf seine Seite, der Trump im Wahlkampf unterstützte und seit der Wahl viel Zeit mit ihm verbringt. Statt seines Wunschpostens soll Lutnick nun die Führung des Handelsressorts übernehmen.

Ex-Wrestling-Unternehmerin im Bildungsministerium

Diesen Posten wiederum hätte sich Medienberichten zufolge eigentlich Linda McMahon gewünscht, die in Trumps erster Regierung Chefin einer für kleine Unternehmen zuständigen Behörde war. Jetzt soll die 76-Jährige Amerika als Bildungsministerin zur “Nummer eins bei Bildung in der Welt machen”, wie der künftige Präsident schrieb. Trump hatte im Wahlkampf mit der Ankündigung Aufsehen erregt, er wolle das Bildungsministerium abschaffen.

Der Großteil von McMahons beruflichem Werdegang verlief fernab des Bildungswesens. Gemeinsam mit Ehemann Vince McMahon machte sie die Wrestling-Liga WWE groß. Zeitweise war sie auch Chefin der WWE, ging dann aber 2009 in die Politik und versuchte unter anderem erfolglos, in den US-Senat gewählt zu werden. Trump unterstützt sie seit Jahren. Derzeit führt McMahon zusammen mit Lutnick das Team für die Machtübergabe.

TV-Arzt bekommt wichtigen Gesundheitsposten

Der umstrittene TV-Arzt Mehmet Oz soll in Trumps neuer Regierung Chef der Gesundheitssysteme Medicare und Medicaid werden, also für die Versorgung von zig Millionen Amerikaner zuständig sein. Medicare und Medicaid sind so etwas wie staatliche Krankenkassen. Medicare ist für Menschen im Alter über 65 Jahren. Medicaid übernimmt zumindest teilweise die Kosten von Behandlungen und Medikamenten für Geringverdiener.

Oz setzte sich in der Vergangenheit für mehr private Leistungen im Gesundheitssystem ein. Der 64-Jährige machte sich einen Namen als Herzchirurg und Professor an der Columbia University, wurde als Moderator der “Dr. Oz Show” aber unter anderem für die Verbreitung umstrittener Ansichten zu Alternativmedizin und paranormalen Fähigkeiten kritisiert. Während der Corona-Pandemie empfahl er im Fernsehen ungeprüfte Behandlungsmethoden wie den Einsatz des Malaria-Medikaments Hydroxychloroquin – und drang damit bis zum damaligen Präsidenten Trump durch.

2022 sollte Oz für die Republikaner einen Senatssitz im Staat Pennsylvania holen. Er wurde im Wahlkampf auch von Trump unterstützt, verlor aber klar.

Oz ist schon der dritte Fernsehmann in Trumps Wunschkabinett. Mit Pete Hegseth als Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers und Sean Duffy, der Verkehrsminister werden soll, wurden bereits zwei Moderatoren des Trump wohlgesonnenen konservativen Nachrichtensenders Fox nominiert.

Trump hält an Gaetz als Wunsch-Justizminister fest

Die wohl hitzigste Personaldebatte wird weiter um Matt Gaetz geführt. Im US-Senat, in dem Bewerber für Regierungsposten üblicherweise bestätigt werden müssen, gibt es selbst unter Republikanern erhebliche Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Justizministers.

Dem langjährigen Kongressabgeordneten aus Florida wird unter anderem Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen, beides weist er zurück. Das US-Justizministerium beendete eine Untersuchung gegen den 42-Jährigen zwar ohne Anklage. Der Ethikausschuss des Repräsentantenhauses ging den Vorwürfen aber weiter nach und erstellte einen Bericht dazu. Es ist unklar, ob dieser Bericht veröffentlicht wird, da Gaetz nach der Nominierung umgehend seinen Parlamentssitz aufgab – was zur Einstellung des Verfahrens führte.

Aufgrund der Begleitumstände seiner Nominierung halten es auch einige Republikaner für höchst fraglich, ob Gaetz durch den Senat kommen kann. Trumps Partei hält eine knappe Mehrheit von 53 der 100 Sitze in der Kongresskammer. Wenige Abweichler in den eigenen Reihen könnten also reichen, um die Personalbesetzung zu torpedieren.

Trump wurde am Dienstag am Rande eines Raketenstarts von Musks Raumfahrtfirma SpaceX gefragt, ob er Gaetz’ Nominierung überdenken könnte – und quittierte dies mit einem knappen “Nein”. Auch Musk stellte sich hinter Trumps Wunschkandidaten und schrieb auf seiner Online-Plattform X, Gaetz werde “unser Justiz-Hammer” sein.