Von: APA/dpa
Das UNO-Menschenrechtsbüro wirft Israel eine immer stärker werdende systematische Diskriminierung der Palästinenser im Westjordanland vor. Ob Zugang zu Wasser, Schulen, Spitälern, Besuche bei Freunden oder der Familie oder die Olivenernte, “jeder Aspekt des Lebens der Palästinenser im Westjordanland wird durch Israels diskriminierende Gesetze, Richtlinien und Praktiken kontrolliert und eingeschränkt”, so der UNO-Menschenrechtsbeauftragte Volker Türk.
Der Trend habe sich sogar noch beschleunigt. “Das ist eine besonders schwere Form der Rassendiskriminierung und Segregation, die dem Apartheid-System ähnelt, das wir bereits kennen”, sagte der Österreicher Türk am Mittwoch in Genf mit Blick auf einen neuen Bericht des UNO-Menschenrechtsbüros über das Leben der Palästinenser im Westjordanland und Ost-Jerusalem. Apartheid wird die Doktrin der Trennung einzelner ethnischer Bevölkerungsgruppen genannt, vor allem bis 1994 in Südafrika.
Israel wies die Kritik als absurd und verzerrt zurück. Seine UNO-Vertretung in Genf teilte mit, grundlegende Fakten, die dem Konflikt zugrunde lägen, insbesondere die schwerwiegenden Bedrohungen, denen Israel ausgesetzt seien, würden völlig ignoriert.
Siedlungen völkerrechtswidrig
Israel hatte 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert, wo heute mehr als jüdische 700.000 Siedler inmitten von rund drei Millionen Palästinensern leben. Nach internationalem Recht sind die Siedlungen dort illegal. Die Lage dort hatte sich mit Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober 2023 noch einmal extrem verschärft.
In dem Bericht des UNO-Menschenrechtsbüros heißt es weiter, die systematische Diskriminierung der Palästinenser in den besetzten palästinensischen Gebieten sei seit langem ein Problem. Die Lage habe sich seit mindestens Dezember 2022 drastisch verschlechtert. Die israelischen Behörden behandelten israelische Siedler und Palästinenser, die im Westjordanland leben, nach zwei unterschiedlichen Rechts- und Politikrahmen.
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