US-Finanzminister sieht baldige Einigung mit Iran

Von: importer

US-Finanzminister Scott Bessent stellt eine baldige Einigung mit dem Iran zur Wiedereröffnung der Straße von Hormuz in Aussicht. Eine Vereinbarung könne am Dienstag oder Mittwoch erzielt werden. “Wir sind in Gesprächen mit den Iranern, und ich denke, es besteht die Chance, dass wir heute oder morgen eine Einigung erzielen, um die Meerenge zu öffnen und in diesem Konflikt zu einer normaleren Lage überzugehen”, sagt Bessent in einem Interview des Senders CNBC am Dienstag.

Zuvor hieß es auch von Seiten Katars, das im Konflikt als Vermittler agiert, dass mit Blick auf eine Wiedereröffnung der Straße von Hormuz zwar bisher keine Einigung erzielt worden sei, aber “das könnte sich in den nächsten Stunden oder Tagen ändern”, so der Sprecher des katarischen Außenministeriums, Madschid al-Ansari, in der Hauptstadt Doha am Dienstag. Er sprach von laufenden diplomatischen Bemühungen, die “bereits weit fortgeschritten” seien. Angesprochen auf eine mögliche Gebührenerhebung durch den Iran in der für den internationalen Gas- und Ölhandel zentralen Straße von Hormus machte Bessent in dem Interview klar, dass er von einer freien Durchfahrt ausgehe.

Die Vermittler arbeiteten daran, die unterschiedlichen Standpunkte zusammenzuführen. “Es werden ständig Entwürfe ausgetauscht”, so al-Ansari. Der Schwerpunkt liege nun darauf, eine Eskalation zu verhindern und die Wiedereröffnung der Straße von Hormuz zu erreichen, sagte er weiter. Katar vermittelt unter anderem neben Pakistan im Konflikt zwischen dem Iran und den USA.

Kontrolle über Straße von Hormuz als Knackpunkt

Der Iran hatte eine Art Rundkurs für die für den internationalen Handel wichtige Meerenge ins Spiel gebracht: Gemeinsam mit dem Anrainerstaat Oman könnten Frachter auf einer nördlichen Route durch iranische Hoheitsgewässer in die Straße von Hormuz einfahren. Nachdem die Schiffe Häfen im Iran oder in arabischen Golfstaaten angelaufen haben, könnten sie für die Rückfahrt eine südliche Route durch omanische Hoheitsgewässer nutzen.

Auch die “New York Times” berichtet unter Berufung auf iranische und US-Beamte über die Pläne. Demnach gebe es im US-Verteidigungsministerium jedoch Vorbehalte gegen die Lösung. Einerseits stelle dies fast eine Kapitulation gegenüber dem Iran dar. Andererseits seien derzeit immer noch so viele iranische Seeminen in den omanischen Gewässern verlegt, dass Passagen dort Koordination mit der Islamischen Republik erfordere. Die Lösung würde dem Iran erlauben zu kontrollieren, welche Schiffe in den Persischen Golf einfahren und etwa Kriegsschiffen die Passage verwehren. Zudem ermöglicht die Regelung der Islamischen Republik, Gebühren für die Einfahrt zu kassieren.

Iran dementierte Verhandlungen

Noch am Montag hatte US-Präsident Donald Trump Teheran erneut gedroht, um eine Verhandlungslösung zu erreichen. Im Weißen Haus sagte er: “Ich möchte ihnen jede letzte Chance vor der Enthauptung geben”. Zuerst solle es um eine Öffnung der wichtigen Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman gehen, dann um eine Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm.

Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums sagte am Montagabend hingegen, es fänden keine Verhandlungen mit den USA statt und es seien auch keine Treffen vorgesehen. Es gebe derzeit nur Gespräche über Vermittler, aber keine direkten Kontakte zwischen beiden Ländern. Die einzigen laufenden Gespräche seien die mit dem Oman über die Verwaltung der Straße von Hormuz.

Weitere Gespräche zwischen Israel und Libanon

Der Iran-Krieg führte Anfang März auch zu einer erneuten Eskalation zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon mit gegenseitigen Angriffen. Im Libanon wurden dabei nach Behördenangaben mehr als 4.000 Menschen getötet. Seit April führen die libanesische und israelische Regierung nun erstmals seit Jahrzehnten direkte politische Gespräche.

Am Dienstag gingen diese in Rom in eine neue Runde, wie Libanons staatliche Nachrichtenagentur NNA berichtete. Dabei geht es um die weitere Umsetzung ihres Sicherheitsabkommens. Ein unterirdisches Tunnelsystem der Hisbollah soll dabei nach Angaben von libanesischen Regierungskreisen ein zentrales Thema sein.

Washington vermittelt in dem Konflikt. Dabei geht es auch darum, eine Konfliktlösung unabhängig vom Iran zu erzielen, der ein wichtiger Verbündeter Hisbollah ist. Die Hisbollah selbst ist nicht an den Gesprächen beteiligt. Das jüngste Rahmenabkommen sieht sowohl den Rückzug israelischer Truppen aus dem Südlibanon als auch eine Entwaffnung der Hisbollah vor. Beide Punkte sind bislang nicht umgesetzt. Es ist die siebte Gesprächsrunde. Sie soll bis Donnerstag fortgesetzt werden.