US-Politiker schießen sich auf Van der Bellen ein

Von: apa

Ein US-Kongressabgeordneter hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen wegen dessen vor Jahren getätigten Kopftuchsager wüst beschimpft. “Du kannst diesen Hijab nehmen und ihn Dir in Deinen liberalen, sozialistischen Hintern schieben!”, schrieb der Republikaner Andy Ogles am Freitag auf X. Zuvor hatte sich bereits der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, kritisch geäußert und Van der Bellen “Verantwortungslosigkeit” vorgeworfen.

“Amerika wird niemals vor dem Islam auf die Knie fallen. Das ist ein Kampf von Gut gegen Böse”, schrieb Ogles weiter unter ein Video mit der Aussage Van der Bellens vom Mai 2017. Wenige Monate nach seinem Amtsantritt hatte Van der Bellen bei einer Diskussionsveranstaltung mit Jugendlichen vor dem Hintergrund der damaligen Diskussion über ein allgemeines Kopftuchverbot gesagt: “Wenn das so weitergeht (…) bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie, wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen, alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.”

DeSantis hatte zur Aussage Van der Bellens gemeint: “Die Verantwortungslosigkeit so vieler führender Politiker in ganz Europa ist wirklich ein erschreckender Anblick…” (“The fecklessness of so many leaders throughout Europe is really a sight to behold…”)

Sellner hatte umstrittene Aussage jüngst ausgegraben

Die umstrittene Aussage Van der Bellens hatte Martin Sellner, ehemaliger Kopf der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften “Identitären Bewegung”, unlängst ausgegraben. Er teilte sie in Reaktion auf ein Posting der Gruppierung NXT EU (@nxt4eu), die Van der Bellens Neujahrsansprache ins Englische übersetzt über X verbreitet hatte. In keinem der nun geteilten Beiträge wird darauf hingewiesen, dass die Aussage fast neun Jahre alt ist.

Van der Bellens Aussage hatte im Mai 2017 heftige innenpolitische Reaktionen ausgelöst und massive Kritik insbesondere aus den Reihen von FPÖ und ÖVP. Der Bundespräsident ruderte umgehend zurück und bekannte öffentlich ein, dass seine Aussage “ein Fehler” gewesen sei. Zudem betonte er, dass er selbst “kein großer Freund des Kopftuchs” sei. Inhaltlich blieb er aber bei seiner Position und verwies darauf, dass im Zweiten Weltkrieg Menschen in Dänemark aus Solidarität mit Juden den Judenstern getragen hätten. Auf APA-Anfrage gab es von der Präsidentschaftskanzlei am Freitag keine Stellungnahme zur Kritik von DeSantis.

Der Bundespräsident hatte in seiner Neujahrsansprache zu “Europa-Patriotismus” aufgerufen. “Unser Europa ist ein Ort, um den uns viele, sehr viele Menschen beneiden. Lassen wir uns dieses Europa nicht schlechtreden”, meinte das Staatsoberhaupt in seiner Rede. “Es ist wichtig, dass wir weiter an die europäische Idee glauben”, so Van der Bellen. Dafür brauche es Zusammenhalt. Schließlich wolle man Europa “von außen teilen”, um wirtschaftlich und politisch darüber zu herrschen, betonte der Bundespräsident: “Ganz nach imperialer Manier.” Es sei viel einfacher, “einzelne kleine Staaten zu dominieren als einen Staatenbund wie die EU mit über 450 Millionen Menschen”.