Van der Bellen zu erstem Besuch in Bosnien-Herzegowina

Von: apa

Bundespräsident Alexander Van der Bellen besucht von Dienstag bis Donnerstag erstmals Bosnien-Herzegowina offiziell. Nach einem Empfang beim Staatspräsidium am Dienstag in Sarajevo versicherte Van der Bellen die nachdrückliche Unterstützung Österreichs bei der EU-Integration des Westbalkanlandes. Er forderte die Mitglieder des Staatspräsidiums aber gleichzeitig auf, “alles zu tun, damit die dafür nötigen letzten Reformen endlich umgesetzt werden”.

“Kompromisse zu schließen, Einigung zu erzielen, das ist immer schwierig. In allen Ländern. Aber es ist notwendig”, sagte Van der Bellen nach Angaben seines Büros. Allein schon für die vielen jungen Bosnierinnen und Bosnier, die sich in dem Land ihre Zukunft aufbauen wollten und dieses Land vorwärts bringen möchten, sei dies notwendig.

Bundespräsident betont enge Verbundenheit

Van der Bellen betonte, dass Österreich “mit wenigen Ländern geschichtlich, kulturell, wirtschaftlich und menschlich so eng verbunden” sei wie mit Bosnien und Herzegowina. Mehr als 170.000 Menschen mit bosnischen Wurzeln leben in Österreich. Allein an den österreichischen Universitäten gebe es mehr als 3.000 Studierende mit der Staatsbürgerschaft Bosnien und Herzegowinas. Österreich sei zweitgrößter Auslandsinvestor: Über 200 österreichische Unternehmen schafften mehr als 8.000 Arbeitsplätze in dem Land. Und Österreich sei mit derzeit 110 Soldatinnen und Soldaten ein verlässlicher Truppensteller bei der Friedenstruppe EUFOR Althea. 2027 werde Österreich auch wieder den Kommandanten dort stellen.

Außerdem gratulierte der Bundespräsident seinen Amtskollegen – dem amtierenden bosniakischen Vorsitzenden des Staatspräsidiums, Denis Bećirović, und dem Vertreter der kroatischen Volksgruppe, Željko Komšić – zur Qualifikation ihres Nationalteams zur Fußball-WM. “Die Freude des Teams und im ganzen Land war ansteckend.” Er freue sich “besonders”, in Sarajevo sein zu können, sagte Van der Bellen. “Zwölf Jahre ist der letzte Besuch eines österreichischen Staatsoberhauptes her.”

Multiethnischer Staat

Bosnien-Herzegowina hat 2016 die EU-Mitgliedschaft beantragt. Das Land ist seit 2022 offizieller EU-Beitrittskandidat. Die Aufnahme konkreter Beitrittsverhandlungen ist gemeinsam mit detaillierten Reformauflagen grundsätzlich beschlossen, aber noch nicht erfolgt. Vor den allgemeinen Wahlen im Oktober 2026 werde sich vermutlich in Sachen EU-Integration wenig bewegen, sagte der Westbalkan-Experte Vedran Džihić unlängst gegenüber APA.

Seit dem Ende des Bosnien-Kriegs (1992-1995) vor 30 Jahren besteht Bosnien-Herzegowina aus zwei relativ autonomen Landesteilen: aus der Föderation Bosnien-Herzegowina, in der vor allem Kroaten und Bosniaken (Muslime) leben, sowie aus der vorwiegend von ethnischen Serben bewohnten Republika Srpska (RS).

Der ehemalige RS-Präsident Milorad Dodik bestimmte fast zwei Jahrzehnte lang die Geschicke der RS. Als serbischer Nationalist versuchte er, die RS aus dem bosnischen Staat herauszulösen. Ein Gericht in Sarajevo hatte Dodik im vergangenen Sommer wegen separatistischer Aktivitäten abgesetzt. Für ihn besteht in Österreich Einreiseverbot.

Arbeitsgespräche und Truppenbesuch

Nach Arbeitsgesprächen mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen aus dem Staatspräsidium kommt der Bundespräsident mit den Vorsitzenden der Parlamentskammern in der Parlamentarischen Versammlung zusammen. Ebenfalls treffen will Van der Bellen den Hohen UNO-Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina, Christian Schmidt. Der deutsche CSU-Politiker überwacht als ziviler Friedensbeauftragter der internationalen Gemeinschaft die Umsetzung des Dayton-Abkommens in Bosnien-Herzegowina. Er ist dafür mit umfangreichen Vollmachten ausgestattet.

Stadtrundgang in Mostar

Am Mittwoch ist ein Treffen Van der Bellens mit dem Bürgermeister von Mostar, Mario Kordić, sowie ein gemeinsamer Stadtrundgang mit Besichtigung des UNESCO-Weltkulturerbes Stari Most, “Zeichen der Versöhnung und der internationalen Zusammenarbeit”, vorgesehen. Die aus dem 16. Jahrhundert stammende Brücke über die Neretva war im November 1993 von bosnisch-kroatischen Truppen zerstört und später mit internationaler Hilfe wieder aufgebaut worden.

Am Donnerstag will der Bundespräsident, der auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres ist, im EUFOR-Althea-Hauptquartier mit Soldatinnen und Soldaten des österreichischen Truppenkontingents im Camp Butmir zusammentreffen. Die EUFOR-Althea-Mission der Europäischen Union unterstützt die Einhaltung des Dayton-Abkommens.