Waffenruhe Iran-USA soll verlängert werden

Von: importer

Die im Zuge des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran Mitte Juni vereinbarte Waffenruhe soll nach Angaben aus pakistanischen Sicherheitskreisen verlängert werden. Die Verlängerung könne weitere 60 oder sogar 90 Tage umfassen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur von mit den Gesprächen vertrauten Personen. Pakistan ist Vermittler in dem Konflikt. Bisher ist demnach aber nicht entschieden, ob diese neuerliche Waffenruhe öffentlich kommuniziert werde.

Zugleich stehe eine Einigung zwischen dem Iran und dem Oman für die Schifffahrt durch die Straße von Hormuz bevor, hieß es weiter. Nach den Angaben aus pakistanischen Sicherheitskreisen könnte diese noch vor Samstag kommen. Mitte August läuft eine 60-Tages-Frist für Verhandlungen ab, die ursprünglich in dem Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran festgelegt wurde.

Zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten hat es nach iranischen Angaben keine Gespräche über eine Verlängerung der Waffenruhe gegeben. Da das Abkommen aus Sicht der Führung in Teheran kein Startdatum gehabt habe, habe es auch nichts zu verlängern gegeben, sagte ein iranischer Insider der Nachrichtenagentur Reuters. “Es gibt keine Gespräche über eine Verlängerung, denn aus Sicht des Iran hat keine Frist begonnen und daher gibt es auch nichts zu verlängern”, sagte der Insider. “Die USA haben das Übergangsabkommen 48 Stunden nach seinem Abschluss verletzt und sich wenige Tage später daraus zurückgezogen.”

Immer wieder kam es zu gegenseitigen Angriffen

Die USA und Israel hatten am 28. Februar den Iran angegriffen. Mitte April erklärte US-Präsident Donald Trump eine einseitige Waffenruhe in dem Konflikt. Mitte Juni einigten sich die USA und der Iran unter Vermittlung Pakistans dann auf ein Rahmenabkommen, das eine Waffenruhe vorsah und den Weg zur Beendigung des Krieges über weitere Verhandlungen binnen 60 Tagen ebnen sollte. Immer wieder allerdings kam es zu gegenseitigen Angriffen, vor allem in der zweiten Julihälfte. Zu vertieften Verhandlungen kam es in der Folge nicht.

Noch immer fahren wenig Handelsschiffe durch die vom Iran faktisch blockierte Straße von Hormuz – doch die US-Regierung behauptet weiter, die volle Kontrolle über die Meerenge zu haben. “Sie gehört uns”, sagte Präsident Donald Trump vor Reportern. Irgendwann würden die Iraner “vielleicht etwas unternehmen, und dann werden sie hinweggefegt”. Aber die USA befänden sich im Moment in einer sehr guten Position.

“Wir haben die vollständige Kontrolle über die Straße von Hormuz. Sie haben keine Kontrolle”, sagte Trump. Die britische Behörde zur Sicherheit der Schifffahrt (UKMTO) hatte am Abend auf der Plattform X berichtet, die Angriffe und Schikanen durch die iranischen Revolutionsgarden in der Meerenge hielten an – und seien der Beweis, dass der Iran seine Präsenz entlang wichtiger Transitrouten behaupten und den Druck auf durchfahrende Schiffe aufrechterhalten wolle. Es bestehe weiterhin das Risiko von treibenden oder nicht kartierten Minen. Handelsschiffe verkehrten weiter nur auf reduziertem Niveau.

“Sie haben mich ständig belogen”

Trump sagte weiter, er vertraue dem Iran nicht. “Sie haben mich ständig belogen.” Die Islamische Republik sei dank des von den USA geführten Krieges nicht länger der “Tyrann im Nahen Osten”. Bereits am Vortag hatte der Republikaner behauptet, nach einer Minenräumung sei die Meerenge für Schiffe wieder befahrbar und werde “zu 100 Prozent” von den USA kontrolliert.

Der Iran hat auf die Aussagen nicht direkt reagiert. Zuletzt hatte die Führung in Teheran eine Öffnung der Seestraße von Zugeständnissen der USA und ihrer Verbündeten abhängig gemacht und die Absicht erklärt, Gebühren für eine Durchfahrt durch die Meerenge zu erheben.

Der erst vor wenigen Tagen neu berufene Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats im Iran, Mohsen Rezaei, betonte laut dem Staatssender Press TV, die USA müssten den Krieg gegen den Iran und seine Verbündeten in der Region beenden und das eingefrorene iranische Geld freigeben, damit die Meerenge wieder vollständig geöffnet werden könne. “Solange die USA ihr Verhalten nicht ändern und die Bedingungen des Irans nicht akzeptieren, wird die Straße von Hormuz nicht wieder geöffnet”, sagte Rezaei demnach.

Langes Ringen um Wiedereröffnung der Meerenge

Die Kriegsparteien ringen schon länger um die vollständige Wiedereröffnung der faktisch blockierten Straße von Hormuz, über die ein Großteil der Ölexporte aus den Golfstaaten abgewickelt wird. Der Nationale Sicherheitsrat des Irans verlangte dafür neben einem Ende sämtlicher US-Drohungen gegen das Land, einer Aufhebung der Seeblockade iranischer Häfen sowie einem Abzug der US-Streitkräfte aus der Region unter anderem eine vollständige finanzielle Entschädigung für Kriegsschäden. All diese Forderungen hatte der Iran bereits früher als Bedingungen für Verhandlungen mit den USA genannt.

Am Montag hatte Trump seinerseits Entschädigungszahlungen des Irans als Bedingung für weitere Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts gefordert. Er schrieb auf seiner Plattform Truth Social, der Iran solle für jedes Opfer zahlen, dessen Tod oder Verletzung der Machtapparat in Teheran zu verantworten habe.

Vor dem Ende Februar von den USA und Israel begonnenen Krieg gegen den Iran verlief die Schifffahrt in der Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman weitestgehend ungestört. Rund ein Fünftel des weltweiten Ölbedarfs wurde durch die Straße von Hormus transportiert, die auch für den Transport von Flüssiggas und Dünger von zentraler Bedeutung ist.

Nach Kriegsbeginn brachte der Iran mit seinen Drohungen und Angriffen auf Schiffe den Schiffsverkehr fast zum Erliegen. In der Folge stiegen die Weltmarktpreise für Öl und Gas sprunghaft an.